|
|
|
| Untersuchte Arbeit: Seite: 196, Zeilen: 15-25 |
Quelle: Kuechle 2005 Seite(n): 53, Zeilen: 108 ff. |
|---|---|
| Beredetes Beispiel für diese Gegensätzlichkeit ist die angestrebte diplomatische Exportförderung durch den damaligen Bundesminister der Verteidigung Rudolf Scharping. Dieser hatte im Sommer 2000 Verbindung zu deutschen Militärattaches in 53 Ländern aufgenommen, um den Verkauf ausgemusterten Bundeswehrmaterials über die deutschen Botschaften zu unterstützen. Die Zusammenstellung des Adressatenverteilers sei hierbei nach interner Prüfung „auf Grundlage der Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes und des Außenwirtschaftsgesetzes sowie unter Berücksichtigung der politischen Grundsätze der Bundesregierung“ erfolgt.[FN 689] Der damalige Außenminister Joschka Fischer wies jedoch die Botschaften an, hinsichtlich der Exportförderung nichts zu unternehmen, obwohl es sich noch nicht einmal um privates, sondern vielmehr um staatliches Rüstungsgut handelte.
[FN 689: BT-Dr 14/8089 vom 25.01.2002.] |
Bezeichnend sind die Spannungen, die sich zwischen dem BMVg und dem AA entwickelten, als das Verteidigungsministerium im Sommer 2000 Kontakt zu den Militärattaches der deutschen Botschaften in 53 Ländern aufnahm, um den Verkauf ausgemusterten Bundeswehrmaterials einzufädeln. Die Zusammenstellung des Verteilers sei »nach ressortinterner Prüfung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) auf Grundlage der Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes und des Außen- wirtschaftsgesetzes sowie unter Berücksichtigung der politischen Grundsätze der Bundesregierung (...) und im Licht der aktuellen Exportpraxis der Bundesregierung für jedes Land individuell erarbeitet« worden (Bundestagsdrucksache 14/8089, S. 2). Der grüne Außenminister wies jedoch die Botschaften an, in Sachen Exportvermittlung nichts zu unternehmen. |
Wahrscheinlich 'zähneknirschend' KeinPlagiat, da die eigene Schöpfungshöhe zur Flucht ausreicht. Wes Geistes Kind die Ausführungen des Autors sind, ist freilich offensichlich. :) Ein Erfahrenerer als ich entscheide das bitte. Urspr. gefunden von Ceterum censeo. HgR |
|