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| Untersuchte Arbeit: Seite: 115, Zeilen: 15-20 |
Quelle: Ruestungsexportbericht 2005 Seite(n): 6, Zeilen: 23-28, 1 |
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| Voranfragen, die Kriegswaffen betreffen, sind an das Auswärtige Amt, bei sonstigen Rüstungsgütern an das Bundessausfuhramt zu richten. Die verfahrensmäßige Behandlung entspricht der von Anträgen auf Genehmigungserteilung. Dabei ist es Sinn und Zweck der Voranfrage, den Ausgang des folgenden Genehmigungsverfahrens im Interesse der Planungssicherheit möglichst frühzeitig zu präjudizieren. | Voranfragen, die Kriegswaffen betreffen, sind [...] an das Auswärtige Amt, bei sonstigen Rüstungsgütern an das
BAFA zu richten. Die verfahrensmäßige Behandlung entspricht der von Anträgen auf Genehmigungserteilung. [...] Dabei ist es Sinn und Zweck der Voranfrage, den Ausgang des folgenden Genehmigungsverfahrens im Interesse der Planungssicherheit möglichst frühzeitig zu präjudizieren; |
Wörtliche Übernahmen mit Anpassungen ohne Quellenangabe |
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