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Ein „weltoffenes Land“? Deutschlands langer Weg zu einer neuen Politik der Zuwanderung

von Dr. Timur Mukazhanov

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[1.] Tmu/Fragment 152 15 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-10-04 09:53:01 Graf Isolan
Birsl 2003, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tmu, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Sotho Tal Ker
Gesichtet
Untersuchte Arbeit:
Seite: 152, Zeilen: 15-33
Quelle: Birsl 2003
Seite(n): 143, Zeilen: 14-31
Die bisherige bundesdeutsche Migrations- und Asylpolitik ist im wesentlichen nicht-öffentlich ausgestattet worden. Es gab zwar immer wieder Phasen, in denen migrationspolitische Themen die öffentliche Diskussion beherrscht haben. Dazu zählen unter anderem Zuwanderung von Aussiedlern beziehungsweise deren Lebenssituation etwa in der ehemaligen Sowjetunion in Zeiten des „Kalten Krieges“, die Asylrechtsdebatte 1992 und 1993 oder die Auseinandersetzungen um die doppelte Staatsangehörigkeit und das Einwanderungsgesetz. Letztere sind Wahlkampfthemen geworden. Zumeist ist Einwanderung in diesen Debatten als ein Problem definiert und skandalisiert worden.

Jenseits dieser öffentliche [sic!] Diskussionen und Auseinandersetzungen wurde eine aktive Migrations- und Asylpolitik betrieben, die als solche aber nicht öffentlich kommuniziert wurde. Deshalb sind die meisten Regelungen zur Steuerung, Kontrolle und Zulassung von Einwanderung auf dem leisen Verordnungsweg, also unterhalb der Gesetzesebene auf den Weg gebracht oder in bestehende Gesetze eingearbeitet worden. Dies hat dazu geführt, dass ein unübersichtliches Regelungswerk zur Einwanderung und Asyl entstanden ist. In all dem kann auch einer der wichtigsten Gründe gesucht werden, warum das Thema Einwanderung und Asyl ein starkes öffentliches Reizthema ist, das mit Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments begleitet wird.

Die Migrations- und Asylpolitik in der Bundesrepublik ist im wesentlichen nicht-öffentlich ausgestaltet worden. Es gab zwar immer wieder Phasen, in denen migrationspolitische Themen die öffentliche Diskussion beherrscht haben. Dazu zählen unter anderem Zuwanderung von Aussiedlern beziehungsweise deren Lebenssituation etwa in der ehemaligen Sowjetunion in Zeiten des “Kalten Krieges”, die Asylrechtsdebatte 1992 und 1993 oder die Auseinandersetzungen um die doppelte Staatsangehörigkeit und das Einwanderungsgesetz. Letztere sind Wahlkampfthemen geworden. Zumeist ist Einwanderung in diesen Debatten als ein Problem definiert und skandalisiert worden.

Jenseits dieser öffentlichen Diskussionen und Auseinandersetzungen wurde eine aktive Migrations- und Asylpolitik betrieben, die als solche aber nicht öffentlich kommuniziert wurde. Deshalb sind die meisten Regelungen zur Steuerung, Kontrolle und Zulassung von Einwanderung auf dem leisen Verordnungsweg, also unterhalb der Gesetzesebene auf den Weg gebracht oder in bestehende Gesetze eingearbeitet worden. Dies hat dazu geführt, dass ein unübersichtliches Regelungswerk zu Einwanderung und Asyl entstanden ist. In all dem kann auch einer der wichtigen Gründe gesucht werden, warum das Thema Einwanderung und Asyl ein starkes öffentliches Reizthema ist, dass [sic!] mit Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments begleitet wird.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf Übernahme. Ein Rechtschreibfehler der Quelle wurde verbessert, aber ein Grammatikfehler neu eingefügt.

Sichter
Agrippina1



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20131004095348