Tmu/089

Ein „weltoffenes Land“? Deutschlands langer Weg zu einer neuen Politik der Zuwanderung

von Dr. Timur Mukazhanov

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[1.] Tmu/Fragment 089 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-10-08 18:09:27 Guckar

Birsl 2003, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tmu, Verschleierung

Typus: Verschleierung

Bearbeiter: Sotho Tal Ker

Gesichtet

Untersuchte Arbeit:
Seite: 89, Zeilen: 2-15

Quelle: Birsl 2003
Seite(n): 136, Zeilen: 25-37

Seit dem Regierungsantritt der rot-grünen Koalition (1998) ist ein Perspektivenwechsel in der Behandlung des Themas festzustellen. Die neue Bundesregierung hat als erste Regierung der Nachkriegszeit anerkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und auch die Konsequenz gezogen, dass sich diese Tatsache in konkretem politischen Handeln und in Gesetzen wiederfinden muss. Dem Bekenntnis der rot-grünen Bundesregierung zum Einwanderungsland folgten drei politische Weichenstellungen, die diesem Bekenntnis Rechnung tragen sollten:
Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts mit der eingeschränkten Möglichkeit einer doppelten Staatsangehörigkeit;

Einführung der sogenannten „Green Card“ zur Anwerbung von hochqualifizierten Arbeitskräften für die IT-Branche;

Erstes Gesetzesvorhaben zur Einwanderungs- und Asylpolitik in der Geschichte der Bundesrepublik.

Sie beginnt 1998 mit einem Paradigmenwechsel in der Politik. Bis dato galt das Paradigma, dass die Bundesrepublik kein Einwanderungsland sei, obwohl seit längerem klar gewesen war, dass es sich de facto zu einem entwickelt hatte. Die im September 1998 neu ins Amt gewählte Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen legte zunächst das politische Bekenntnis Deutschland als Einwanderungsland ab. Danach folgten drei politische Weichenstellungen, die diesem Bekenntnis Rechnung tragen sollten:
- Änderung des Staatsbürgerrechts mit der eingeschränkten Möglichkeit einer doppelten Staatsangehörigkeit,
- Einführung der sogenannten “Green Card” zur Anwerbung von hoch-qualifizierten Arbeitskräften für die IT-Branche,
- erstes Gesetzesvorhaben zur Einwanderungs- und Asylpolitik in der Geschichte der Bundesrepublik.

Anmerkungen

Der Anfang ist deutlich umformuliert, danach geht es aber wörtlich weiter. Keine Quellenangabe.

Sichter: Schumann

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