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| Untersuchte Arbeit: Seite: 93, Zeilen: 1-5, 102-111 |
Quelle: Vollmer 1969 Seite(n): 50, Zeilen: 12-27, 103-107 |
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| Lord Justice Ronan tendierte gar dazu, die sofortige Freilassung von Mrs O’Brien anzuordnen. Der Attorney General verhinderte dies jedoch, indem er – wie sich später zeigen sollte, um Zeit zu gewinnen – ein Recht auf Wiedervorlage (return) des von der Gefangenen beantragten Vorführungsbefehls für sich in Anspruch nahm.538
538 Vgl. R. v. Military Governor (FN 534), 44.- Die Wiedervorlage ist formeller Bestandteil des Habeas-Corpus-Verfahrens; vgl. Halsbury / Parker, H.L.E. 11, 41 (43 ff.) Nach dem Habeas Corpus Act 1816 (= 56 George 3, c. 100) ist der Adressat des Habeas-Corpus-Befehls, durch den die gerichtliche Vorführung eines Gefangenen angeordnet wird, berechtigt und – bei Vermeidung einer Haft- oder Geldstrafe – verpflichtet, in dem angesetzten Haftprüfungstermin den Vorführungsbefehl mit einer formellen Stellungnahme wiedervorzulegen (vgl. Daniel’s [sic!] Case (1627), St.Tr. 3, 1 (6)). Diese Stellungnahme, die entweder auf die Rückseite des Habeas-Corpus-Befehls geschrieben oder auf einem besonderen Blatt daran angeheftet wird, muss in klarer, unzweideutiger Sprache Ort, Zeit und Gründe der Verhaftung erkennen lassen. |
LORD JUSTICE RONAN neigte dazu, die sofortige Freilassung der Gefangenen anzuordnen. Dies begegnete jedoch rechtlichen Bedenken, da der ATTORNEY-GENERAL – wie sich später herausstellen sollte: um Zeit zu gewinnen – ein Recht auf Wiedervorlage (return) des von Mrs. O’Brien beantragten Vorführungsbefehls für sich in Anspruch nahm 17.
17 A. a. O., S. 44. 18 Vgl. Halsbury-Parker, in H.L.E. 11, S. 43. 19 Vgl. Habeas Corpus Act, 1816 (56 George 3, c. 100). 20 Vgl. DARNEL’S CASE (1627), in St. Tr. 3, S. 6. 21 Vgl. Halsbury-Parker, in H.L.E. 11, S. 41, 43, 44. |
Vollmer wird nicht genannt. Halsbury's Laws of England ("H.L.E.") ist im Literaturverzeichnis nicht aufgeführt. In FN 538 wird der 11. Band - wie bei Vollmer in FN 18 und 21 - in der 3. Auflage von 1955 zitiert. Die aktuelle Auflage wäre die 4. (ab 1973) gewesen. |
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