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Inzidente Gesetzesprüfung im Vereinigten Königreich: Eine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung der Europäisierung des britischen Rechts

von Prof. Dr. Ronald Moeder

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[1.] Rm/Fragment 041 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2021-12-06 13:21:34 Numer0nym
Fragment, Gesichtet, Rm, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Vollmer 1969

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Morinola
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 41, Zeilen: 1-12
Quelle: Vollmer_1969
Seite(n): 20-21, Zeilen: 22-23; 6-15
§ 3 - Gestaltungsmöglichkeiten der inzidenten Gesetzesprüfung im Vereinigten Königreich

A. Prozessuale Erscheinungsform des richterlichen Prüfungsrechts

Eine institutionalisierte Verfassungsgerichtsbarkeit nach deutschem bzw. österreichischem Recht existiert im Vereinigten Königreich nicht. Dazu ist die Verfassungslage zu unterschiedlich: Großbritannien besitzt weder eine Verfassungsgerichtsbarkeit noch eine geschriebene Verfassung, die sich gleichsam als sichtbarer Prüfungsmaßstab von den übrigen Normen absetzen würde. Deshalb kommt als prozessuale Erscheinungsform der gerichtlichen Gesetzeskontrolle allein die inzidente Normenkontrolle in Betracht. Diese ist seit altersher als sog. „judicial review" gegenüber Verordnungen und sonstigen Rechtsvorschriften ohne formellen Gesetzescharakter anerkannt235.


235 Vgl. dazu die Dissertation von Riedel, 1 ff. sowie das Standardwerk von de Smith / Jowell, 3 ff.

B. GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN DER RICHTERLICHEN

GESETZESKONTROLLE IN ENGLAND

[...]

I. Erscheinungsformen des richterlichen Prüfungsrechts

Eine institutionelle Verfassungsgerichtsbarkeit nach deutschem Vorbild ist in Großbritannien undenkbar. Dazu ist schon die formelle Verfassungslage in beiden Ländern zu verschieden: Großbritannien besitzt im Gegensatz zur Bundesrepublik weder ein Verfassungsgericht als arteigene Institution noch - als sichtbar von den übrigen Normarten abgesetzten Prüfungsmaßstab - eine geschriebene Verfassung. Deshalb kommt als Form der gerichtlichen Gesetzeskontrolle in England allenfalls das Inzidentprüfungsrecht in Betracht.

Eine Inzidentnormenkontrolle ist in Großbritannien seit altersher gegenüber Verordnungen und sonstigen Rechtsvorschriften ohne formellen Gesetzescharakter anerkannt.

Anmerkungen

Vollmer wird nicht genannt. Die Gedankenführung ist parallel; in der Formulierung bemüht sich Rm um (wenn auch eher kosmetische) Abweichungen.

Das Fragment zeigt deutlich, dass Rm bereits Fragestellung und Zuschnitt der Untersuchung von Vollmer übernommen hat.

Sichter
(Morinola), SleepyHollow02



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:PlagProf:-), Zeitstempel: 20130321081051