Angaben zur Quelle [Bearbeiten]
| Titel | Entwurf eines Gesetzes zu den Uebereinkommen vom 15. April 1994 zur Errichtung der Welthandelsorganisation |
| Ort | Berlin |
| Verlag | Deutscher Bundestag |
| Datum | 15. April 1994 |
| Anmerkung | Drucksache 12/07655 |
| URL | http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/12/076/1207655.pdf |
Literaturverz. |
nein |
| Fußnoten | nein |
| Schlüssel | Bundestag |
| Fragmente | 0 |
| [1.] Gc/092 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2011-05-28 19:40:32 Hindemith | Bundestag 1994, Fragment, Gc, Gesichtet (BC), SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung |
Vorlage:SMWFragment DPL.default
| [2.] Gc/093 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2011-06-13 08:47:48 Kannitverstan | Bundestag 1994, Fragment, Gc, Gesichtet (BC), SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung |
Vorlage:SMWFragment DPL.default
| [3.] Gc/Fragment 092 06 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2012-06-10 09:49:24 Sotho Tal Ker | Bundestag 1994, Fragment, Gc, Gesichtet (BC), SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 92, Zeilen: 6-36 |
Quelle: Bundestag 1994 Seite(n): 339, Zeilen: |
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| Das aus dem Jahre 1947 stammende Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) war mit seinen zahlreichen Unterabkommen und Einzelentscheidungen ein nur provisorisch angewandtes Vertragswerk und hatte keine eigene Rechtsfähigkeit. Zum Abschluß der GATT-Uruguay-Runde wurde deshalb die Einrichtung der völkerrechtlich selbständigen WTO beschlossen. [...]
Das WTO-Abkommen schafft einen umfassenden vertraglichen und institutionellen Rahmen für die Gestaltung der Handelsbeziehungen seiner Mitglieder. Es umfaßt das alte GATT 1947 mit seinen Unterabkommen und Entscheidungen sowie alle Ergebnisse der Uruguay-Runde. [...] Zu den Kernaufgaben der WTO gehören:
[FN 178: EU-Kom (1997), S. 6 ff.] |
Das bisherige, aus dem Jahre 1947 stammende GATT ist mit seinen zahlreichen Unterabkommen und Einzelentscheidungen ein nur provisorisch angewandtes Vertragswerk und hatte keine eigene Rechtsfähigkeit. Zum Abschluß der GATT-Uruguay-Runde wurde die Errichtung einer völkerrechtlich selbständigen Welthandelsorganisation beschlossen.
Das WTO-Übereinkommen schafft einen umfassenden vertraglichen und institutionellen Rahmen für die Gestaltung der Handelsbeziehungen seiner Mitglieder. Es umfaßt das alte GATT 1947 mit seinen Unterabkommen und Entscheidungen sowie alle Ergebnisse der Uruguay-Runde. Zu den Kernaufgaben der WTO gehören:
Die Welthandelsorganisation besitzt eigene Rechtspersönlichkeit, hat aber zugleich einen deutlich kontraktuellen Charakter. [...] Höchstes Organ der Welthandelsorganisation ist die Ministerkonferenz [...]. Sie tritt mindestens alle 2 Jahre zusammen. Der ebenfalls aus Vertretern aller Mitgliedstaaten zusammengesetzte Allgemeine Rat überwacht die Durchführung des Abkommens. Er fungiert darüber hinaus als Streitschlichtungsorgan und als Aufsichtsorgan für die nationalen Handelspolitiken. Unter der übergeordneten Leitung des Allgemeinen Rates stehen Spezialräte für Warenhandel, Dienstleistungshandel und Schutz geistiger Eigentumsrechte, die die Durchführung ihrer jeweiligen Bereiche überwachen. [...] Die Verfahrensregeln zur Beschlußfassung waren lange strittig und folgen nach schwierigem Kompromiss im Grundsatz dem für das GATT typischen Konsensprirnizip (Art. IX). |
Fast woertliche Uebernahmen aus einer Bundestagsdrucksache, FN verweist auf EUKOM_1997 : diese Quelle ist aber irrelevant fuer das Thema der Seite 92. Bemerkenswert ist, dass Gc sich in der vorletzten Zeile auf Seite 92 auf einen "Anhang 1" bezieht. Da seine Dissertation keine Anhaenge hat, ist wohl der Anhang 1 des WTO Abkommen gemeint, der wiederum nicht in der Bundestagsdrucksache erwaehnt ist. Auch macht eine Ergaenzung des "Anhang 1" keinen Sinn als Anpassung Gc', da Anhaenge zum WTO Abkommen auf Seite 92 ueberhaupt nicht erwaehnt werden. Dies wiederum legt die Vermutung nahe, dass nicht die Bundestagsdrucksache direkt plagiiert wurde, sondern moeglicherweise eine andere bisher nicht identifizierte Quelle, die auf der Bundestagsdrucksache basiert. |
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| [4.] Gc/Fragment 093 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:58:13 Kybot | Bundestag 1994, Fragment, Gc, Gesichtet (BC), SMWFragment, Schutzlevel, Verschleierung |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 93, Zeilen: 1-2 |
Quelle: Bundestag 1994 Seite(n): 339, Zeilen: |
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| [Unter der Leitung des Allgemeinen Rates bestehen Spezialräte für die in Anhang 1 erwähnten Abkommen (Warenhandel, Dienstleistungshandel, Schutz geistiger Eigentumsrechte), die die Durchführung ihrer jewei-]ligen Bereiche überwachen. Die Verfahrensregeln zur Beschlußfassung folgen im Grundsatz dem für das GATT typischen Konsensprirnizip. [FN 178]
[FN 178 EU-Kom (1997), S. 6 ff.] |
Unter der übergeordneten Leitung des Allgemeinen Rates stehen Spezialräte für Warenhandel, Dienstleistungshandel und Schutz geistiger Eigentumsrechte, die die Durchführung ihrer jeweiligen Bereiche überwachen. [...] Die Verfahrensregeln zur Beschlußfassung waren lange strittig und folgen nach schwierigem Kompromiss im Grundsatz dem für das GATT typischen Konsensprirnizip (Art. IX). |
Fortsetztung von Gc/Fragment_092_06, siehe auch Anmerkung dort: woertliche Uebernahmen ohne Beleg (die Quelle EU-KOM(1997), die in FN 178 angegeben ist, sagt nichts zum Thema. |
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