Angaben zur Quelle [Bearbeiten]
Autor | Jörg Bremer |
Titel | Genfer Grundsätze |
Zeitschrift | Frankfurter Allgemeine Zeitung |
Datum | 14. Oktober 2003 |
Nummer | 238 |
Seiten | 9 |
URL | http://www.faz.net/aktuell/politik/naher-osten-genfer-grundsaetze-1130098.html |
Literaturverz. |
ja |
Fußnoten | ja |
Fragmente | 2 |
[1.] Ahe/Fragment 202 04 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-09-29 15:34:31 Guckar | Ahe, Bremer 2003, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung |
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Untersuchte Arbeit: Seite: 202, Zeilen: 4-33 |
Quelle: Bremer 2003 Seite(n): 1 (Internetversion), Zeilen: - |
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Nach langen und harten Verhandlungen zwischen Tokio und Genf konnten sich die Politiker beider Seiten nach gut zwei Jahren am 1.12.2003 auf eine Zwei-Staaten-Lösung und ein "Ende des Konflikts" einigen.372 Die Sache hat einen neuen Kern: Das "Recht auf Rückkehr" der arabischen Flüchtlinge nach Israel gibt es nach diesem Plan praktisch nicht mehr. Dafür könnte Israel die Teilung Jerusalems nach den demographischen Grenzen zugestehen, so wie es einst Clinton vorschlug.
Der Oslo-Architekt Yossi Beilin führte die israelische Delegation; dazu gehörten der frühere Vorsitzende der Arbeitspartei Amram Mitzna, die beiden Generale der Reserve Gidon Schefer und Giora Inbar, aber auch der ehemalige Knesset-Sprecher Avrahm Burg. Abgeordnete der Meretz-Partei debattierten ebenso mit wie der frühere Likud-Abgeordnete Nehama Ronen. Die palästinensische Delegation wurde vom Arafat-Vertrauten Abed Rabbo geleitet; die früheren Minister Nabil Kassem und Hisham Abdul Razek gehörten ebenfalls zur Gruppe. Zudem erhielt die palästinensische Delegation Gewicht durch die Unterstützung des in israelischer Haft sitzenden Marwan Barghuti. Es heißt, die Vereinbarung werde von dem palästinensischen Präsidenten Arafat mitgetragen. Auf heftige Kritik stößt dagegen in Jerusalem der Hinweis der Israelis, auch Ministerpräsident Scharon habe von der Unternehmung gewusst. Die drei Jahre der kriegerischen Auseinandersetzung sollten den Eindruck erwecken, jede Rückkehr zu den Plänen von Ministerpräsident Barak sei eine Illusion, unterstellen Teilnehmer der Gespräche. Die Autoren der Initiative knüpfen an die Grundsätze von Camp David, Juli 2000, und Taba, Januar 2001, an. Scharon habe den Eindruck erwecken wollen, die Zeit laufe für Israel, sagen israelische Unterhändler. "Tatsächlich gibt es nur noch ein paar Jahre, die uns die demographische Chance lassen, beide Nationen in zwei Staaten zu [trennen", sagt Burg.373] 372 Mehr über die Genfer Initiative findet sich auf folgender Webseite: http://www.genfer-initiative.de/. [373 Zitiert in Bremer, Jörg: Genfer Grundsätze. FAZ, 14.10.2003, S. 9] |
In langen und harten Verhandlungen zwischen Tokio und Genf konnten sich die Politiker beider Seiten nach gut zwei Jahren auf eine Zwei-Staaten-Lösung und ein "Ende des Konflikts" einigen. Die Sache hat einen neuen Kern: Das "Recht auf Rückkehr" der arabischen Flüchtlinge nach Israel gibt es nach diesem Plan praktisch nicht mehr. Dafür könnte Israel die Teilung Jerusalems nach den demographischen Grenzen zugestehen, so wie es einst Clinton vorschlug.
Der Oslo-Architekt Yossi Beilin führte die israelische Delegation; dazu gehörten der frühere Vorsitzende der Arbeitspartei Mitzna, die beiden Generale der Reserve Gidon Schefer und Giora Inbar, aber auch der ehemalige Knesset-Sprecher Burg. Abgeordnete der Meretz-Partei debattierten ebenso mit wie der frühere Likud-Abgeordnete Nehama Ronen. Die palästinensische Delegation wurde vom Arafat-Vertrauten Abed Rabbo geleitet; die früheren Minister Nabil Kassem und Hisham Abdul Razek gehörten zur Gruppe. Zudem erhielt die palästinensische Delegation Gewicht durch die Unterstützung des in israelischer Haft einsitzenden und in der palästinensischen Bevölkerung beliebten Fatah-Generalsekretärs Marwan Barguti. Grundsätze von Camp David und Taba Es heißt, die Vereinbarung werde von dem palästinensischen Präsidenten Arafat mitgetragen. Auf heftige Kritik stößt dagegen in Jerusalem der Hinweis der Israelis, auch Ministerpräsident Scharon habe von der Unternehmung gewußt. Die drei Jahre der kriegerischen Auseinandersetzung sollten den Eindruck erwecken, jede Rückkehr zu den Plänen von Ministerpräsident Barak sei eine Illusion, unterstellen Teilnehmer der Gespräche. Die Autoren knüpfen nun an den Grundsätzen von Camp David und Taba an. Scharon habe den Eindruck erwecken wollen, die Zeit laufe für Israel, sagen israelische Unterhändler. "Tatsächlich gibt es nur noch ein paar Jahre, die uns die demographische Chance lassen, beide Nationen in zwei Staaten zu trennen", sagt Burg. |
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[2.] Ahe/Fragment 203 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-09-29 00:22:26 Graf Isolan | Ahe, BauernOpfer, Bremer 2003, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop |
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Untersuchte Arbeit: Seite: 203, Zeilen: 1-17, 22-24, |
Quelle: Bremer 2003 Seite(n): 1 (Internetversion), Zeilen: - |
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[...]373 Seit den Verhandlungen von Taba ist nun ein Punkt klarer geworden: Die palästinensischen Partner verzichten faktisch auf das Rückkehrrecht, denn jede "Heimkehr" sei im Einzelfall abhängig von Israels Zustimmung. Die palästinensischen Flüchtlinge sollen dagegen die Chance haben, in das spätere Palästina zu kommen. Israel wird damit als Staat der Juden anerkannt. Nach dem Plan der Genfer Initiative würde Israel im Wesentlichen zu den Grenzen von 1967 zurückkehren. Für die annektierten Gebiete in Ostjerusalem, für Maale Adumim und Teile des Gush Etzion Blocks bei Bethlehem soll es einen Landaustausch im Verhältnis eins zu eins geben. Israel soll dafür Negev-Land an den Gaza-Streifen abtreten. Die Siedlungen Ariel, Efrat und Har Homa würden aufgegeben. Jerusalems Tempelberg soll international kontrolliert werden, die Souveränität aber palästinensisch sein. Es soll keine jüdischen Beter und archäologischen Grabungen auf dem Berg geben. Palästina wird demilitarisiert, seine Polizei soll aber entschieden gegen jeden „Terror“ kämpfen. Diese Vereinbarung soll alle bisherigen Nahost-UN-Resolutionen außer Kraft setzen.
Während die israelische und US-amerikanische Seite in der palästinensischen Führung keine Ansprechpartner sahen, bot sich die palästinensische Verhandlungsdelegation der Genfer Initiative als Partner an. Sie reisten in verschiedenen Staaten, um für ihre Initiative zu werben. General Inbar meinte, "viele Mütter könnten bei Verwirklichung dieser Vereinbarung ruhiger schlafen".374 Auf palästinensischer Seite sprach Rabbo "vom Beginn einer neuen Ära".375 373 Zitiert in Bremer, Jörg: Genfer Grundsätze. FAZ, 14.10.2003, S. 9 374 Ebd. 375 Ebd. |
Seit den Verhandlungen von Taba Anfang 2001 ist nun ein Punkt klarer geworden: Die palästinensischen Partner verzichten faktisch auf das Rückkehrrecht, denn jede "Heimkehr" sei im Einzelfall abhängig von Israels Zustimmung. Die arabischen Flüchtlinge sollen dagegen die Chance haben, in das spätere "Palästina" zu kommen. Israel wird damit als Staat der Juden anerkannt. Im Wesentlichen wird Israel nach dem Plan zu den Grenzen von 1967 zurückkehren.
Beginn einer neuen Ära Für die annektierten Gebiete in Ostjerusalem, für Maale Adumim und Teile des Gush Etzion Blocks bei Bethlehem wird es einen Landaustausch im Verhältnis eins zu eins geben. Israel soll dafür Negev-Land an den Gaza-Streifen geben. Die Siedlungen Ariel, Efrat und Har Homa werden aufgegeben. Jerusalems Tempelberg soll international kontrolliert werden, die Souveränität aber palästinensisch sein. Es soll keine jüdischen Beter und archäologischen Grabungen auf dem Berg geben. "Palästina" wird demilitarisiert. Aber seine Polizei soll entschieden gegen jeden Terror kämpfen. Diese Vereinbarung soll alle bisherigen Nah-Ost-UN-Resolutionen außer Kraft setzen. "In dies Vakuum aus Gesprächslosigkeit und Gewalt, in der uns oft gesagt wurde, es gebe keinen Partner, sehen wir nun: es gibt ihn", stellte Burg nun fest. General Inbar meinte, "viele Mütter könnten bei Verwirklichung dieser Vereinbarung ruhiger schlafen". Auf palästinensischer Seite sprach Rabbo "vom Beginn einer neuen Ära". |
Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet. |
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