VroniPlag Wiki

This Wiki is best viewed in Firefox with Adblock plus extension.

MEHR ERFAHREN

VroniPlag Wiki
Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite

Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende

[1.] Pt/Fragment 159 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-10-16 20:09:19 WiseWoman
BGH 1999, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 159, Zeilen: 1-22
Quelle: BGH 1999
Seite(n): Rn. 32, 34, Zeilen: online
[Nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 WpHG, der in erster Linie aufsichtsrechtlicher Natur ist, aber auch eine] anlegerschützende Funktion und damit Bedeutung für Inhalt und Umfang (vor-) vertraglicher Aufklärungspflichten hat, sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen verpflichtet, ihren Kunden alle zweckdienlichen Informationen mitzuteilen, soweit dies zur Wahrung der Interessen der Kunden und im Hinblick auf Art und Weise der beabsichtigten Geschäfte erforderlich ist. An der Erforderlichkeit fehlt es nicht nur, wenn der Anleger nicht aufklärungsbedürftig ist, sondern grundsätzlich auch dann, wenn er zum Ausdruck bringt, dass er keine Information benötigt. Darauf darf die Bank grundsätzlich vertrauen und weitere Informationen für entbehrlich halten. § 31 Abs. 2 Nr. 2 WpHG hat nicht den Sinn, Anleger vor sich selbst zu schützen.


Die Beklagte hatte dem Kläger vor Abschluss der Geschäfte mit Bandbreiten Optionsscheinen außer der Informationsschrift nach § 53 Abs. 2 BörsG (a.F.) zwei Aufklärungsbroschüren übersandt. Eine der Broschüren klärt in eindringlicher Form über die speziellen Risiken von Geschäften mit Optionsscheinen einschließlich des Totalverlustrisikos sowie über die preisbildenden Faktoren und die Hebelwirkung auf und weist ausdrücklich darauf hin, dass Optionsscheine vorrangig den Charakter einer Portefeuillebeimischung haben und daher einen bestimmten Prozentsatz des insgesamt zur Verfügung stehenden Anlagekapitals nicht übersteigen sollten. In der Broschüre waren Bandbreiten–Optionsscheine und ihre Besonderheiten zwar nicht besonders angesprochen. Eine Aufklärungspflichtverletzung ergab sich daraus aber deshalb nicht, da es an der Aufklärungsbedürftigkeit des Klägers fehlte.415


415 BGH WM 1999, 2300, 2303.

[Rn. 32]


(2) [...] Nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 WpHG, der in erster Linie aufsichtsrechtlicher Natur ist, aber auch anlegerschützende Funktion und damit Bedeutung für Inhalt und Umfang (vor-)vertraglicher Aufklärungspflichten hat (Koller, in: Assmann/Schneider, WpHG 2. Aufl. vor § 31 Rdn. 17), sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen verpflichtet, ihren Kunden alle zweckdienlichen Informationen mitzuteilen, soweit dies zur Wahrung der Interessen der Kunden und im Hinblick auf Art und Umfang der beabsichtigten Geschäfte erforderlich ist. An der Erforderlichkeit fehlt es nicht nur, wenn der Anleger nicht aufklärungsbedürftig ist, sondern grundsätzlich auch dann, wenn er zum Ausdruck bringt, daß er keine Informationen benötigt (vgl. Bericht des Finanzausschusses zum Regierungsentwurf eines Zweiten Finanzmarktförderungsgesetzes, BT-Drucksache 12/7918, S. 104, 105). Darauf darf die Bank grundsätzlich vertrauen und (weitere) Informationen für entbehrlich halten. Auch § 31 Abs. 2 Nr. 2 WpHG hat nicht den Sinn, Anleger vor sich selbst zu schützen.

[Rn. 34]

aa) Die Beklagte hat dem Kläger vor Abschluß der Geschäfte mit Bandbreiten-Optionsscheinen außer der Informationsschrift nach § 53 Abs. 2 BörsG zwei Aufklärungsbroschüren übersandt. Eine der Broschüren klärt in eindringlicher Form über die speziellen Risiken von Geschäften mit Optionsscheinen einschließlich des Totalverlustrisikos sowie über die preisbildenden Faktoren und die Hebelwirkung auf und weist ausdrücklich darauf hin, daß Optionsscheine vorrangig den Charakter einer Portefeuillebeimischung haben und daher einen bestimmten Prozentsatz des insgesamt zur Verfügung stehenden Anlagekapitals nicht übersteigen sollten. In der Broschüre sind Bandbreiten-Optionsscheine und ihre Besonderheiten zwar nicht besonders angesprochen. Eine Aufklärungspflichtverletzung ergibt sich daraus entgegen der Ansicht der Revision aber schon deshalb nicht, da es an der Aufklärungsbedürftigkeit des Klägers fehlt.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 415 angegeben, die Wörtlichkeit der Übernahme bleibt jedoch ungekennzeichnet.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20231016201054