VroniPlag Wiki

This Wiki is best viewed in Firefox with Adblock plus extension.

MEHR ERFAHREN

VroniPlag Wiki
Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite

Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende

[1.] Pt/Fragment 158 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-10-16 20:07:24 WiseWoman
BGH 1999, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 158, Zeilen: 2-23, 26-28
Quelle: BGH 1999
Seite(n): Leitsatz zu c), Rn. 2, 3, 5, 32, Zeilen: online
Discount Broker, die sich ausdrücklich nur an gut informierte und erfahrene Anleger wenden, jede Beratung ablehnen und lediglich Order ausführen, unterliegen nur reduzierten Aufklärungspflichten, die grundsätzlich durch Übermittlung standardisierter Informationen an den Kunden bei Aufnahme der Geschäftsbeziehung erfüllt werden können.

In dem Fall handelte sich darum, dass ein Anleger bei der beklagten Discount Bank ein Konto mit Wertpapierdepot eröffnet hatte.412 Im Kontoeröffnungsantrag gab er an, sich bereits seit fünf – zehn Jahren mit Wertpapieren zu beschäftigen, unter anderem Optionen, Optionsscheine und Devisen als Anlageformen zu bevorzugen und die Anlagestrategie zu verfolgen, hohe laufende Erträge bei Eingehung angemessener Risiken zu erzielen. Nach Erhalt von Broschüren der Beklagten über Geschäfte mit Optionsscheinen, die damit verbundenen Risiken und die Beschränkung der Informationsbereitschaft der Beklagten bei Abschluss von Optionsscheingeschäften sowie nach Unterzeichnung der Informationsschrift "Wichtige Informationen über Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften" erzielte er aus Geschäften mit Bandbreiten-Optionsscheinen einen Gewinn von 82.699,47 DM. Nachdem er die vorgenannte Informationsschrift nochmals unterzeichnet hatte, erwarb er, angeregt durch Anzeigen in der Zeitschrift "Börse Online", in der Zeit von Mai bis November drei verschiedene Bandbreiten-Optionsscheine und erlitt damit Verluste in Höhe von insgesamt 353.077,08 DM. Der Kläger verlangte Schadenersatz, da die Beklagte ihn über die besonderen Risiken der von ihm erworbenen Bandbreiten–Optionsscheine nicht aufgeklärt habe.


[...] Das Wertpapierhandelsgesetz steht dem nicht entgegen. Nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 WpHG, der in erster Linie aufsichtsrechtlicher Natur ist, aber auch eine [anlegerschützende Funktion und damit Bedeutung für Inhalt und Umfang (vor-) vertraglicher Aufklärungspflichten hat, sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen verpflichtet, ihren Kunden alle zweckdienlichen Informationen mitzuteilen, soweit dies zur Wahrung der Interessen der Kunden und im Hinblick auf Art und Weise der beabsichtigten Geschäfte erforderlich ist.]


412 BGH WM 1999, 2300.

413 BGH WM 1999, 2300, 2301.

Leitsatz c):


Discount-Broker, die sich ausdrücklich nur an gut informierte und erfahrene Anleger wenden, jede Beratung ablehnen und lediglich Order ausführen, unterliegen nur reduzierten Aufklärungspflichten, die grundsätzlich durch Übermittlung standardisierter Informationen an den Kunden bei Aufnahme der Geschäftsbeziehung erfüllt werden können.

[Rn. 2]

Der Kläger, ein Software-Berater, der bereits bei einer anderen Bank Geschäfte mit Aktienoptionsscheinen sowie mit einem Dollaroptionsschein geschlossen hatte, eröffnete am 21. August 1994 bei der Beklagten, einer Discount-Bank, die unter Ablehnung jeglicher Beratung Order nur bei Nennung der Wertpapierkennummer ausführt und bei Geschäften mit Optionsscheinen nur über die Art des Scheins, den Emittenten, den Basispreis, das Bezugsverhältnis, die Endfälligkeit und den aktuellen Kurs informiert, ein Konto mit Wertpapierdepot. Im Kontoeröffnungsantrag gab er an, sich bereits seit 5 - 10 Jahren mit Wertpapieren zu beschäftigen, u. a. Optionen, Optionsscheine und Devisen als Anlageformen zu bevorzugen und die Anlagestrategie zu verfolgen, hohe laufende Erträge bei Eingehung angemessener Risiken zu erzielen.

[Rn. 3]

Nach Erhalt von Broschüren der Beklagten über Geschäfte mit Optionsscheinen, die damit verbundenen Risiken und die Beschränkung der Informationsbereitschaft der Beklagten bei Abschluß von Optionsscheingeschäften sowie nach Unterzeichnung der Informationsschrift "Wichtige Informationen über Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften" am 5. März 1995 erzielte er aus Geschäften mit Bandbreiten-Optionsscheinen des Schweizer Bankvereins einen Gewinn von 82.699,47 DM. Nachdem er die vorgenannte Informationsschrift am 5. März 1996 nochmals unterzeichnet hatte, erwarb er, angeregt durch Anzeigen in der Zeitschrift "Börse Online", in der Zeit von Mai bis November drei verschiedene Bandbreiten-Optionsscheine und erlitt damit Verluste in Höhe von insgesamt 353.077,08 DM.

[Rn. 5]

[...] Er erhebt den Spiel- und den Termineinwand und beruft sich auf einen Schadensersatzanspruch, da die Beklagte ihn über die besonderen Risiken der von ihm erworbenen Bandbreiten-Optionsscheine nicht aufgeklärt habe.

[Rn. 32]

Nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 WpHG, der in erster Linie aufsichtsrechtlicher Natur ist, aber auch anlegerschützende Funktion und damit Bedeutung für Inhalt und Umfang (vor-)vertraglicher Aufklärungspflichten hat (Koller, in: Assmann/Schneider, WpHG 2. Aufl. vor § 31 Rdn. 17), sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen verpflichtet, ihren Kunden alle zweckdienlichen Informationen mitzuteilen, soweit dies zur Wahrung der Interessen der Kunden und im Hinblick auf Art und Umfang der beabsichtigten Geschäfte erforderlich ist.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in beiden Fn. genannt - dass es sich bei der vollständigen Seite um eine wörtliche Übernahme handelt, geht daraus jedoch nicht ansatzweise hervor.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20231016200812