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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 144 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2024-02-03 19:30:16 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Samtleben 2003, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 144, Zeilen: 5-12, 16-17
Quelle: Samtleben 2003
Seite(n): 75, Zeilen: l. Sp., 7 ff.
Diese Vorschrift über die ,,Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften“ wirkt wie ein Relikt des früheren Rechtszustandes, zumal sie allein das Verhältnis Händler/ Kunde betrifft und deshalb nach der neuen Konzeption nicht in das Börsengesetz gehört. Strafbar ist danach die Verleitung anderer zu Termingeschäften unter Ausnutzung ihrer Unerfahrenheit. Als ,,unerfahren“ gilt eine Person, die infolge fehlender Einsicht die Tragweite des konkreten Geschäfts in seiner ganzen Bedeutung nicht verlässlich überblicken kann, wobei es auf die Verhältnisse des Einzelfalles ankommt. [...] Neben der strafrechtlichen Bedeutung ist § 23 BörsG ebenso wie der frühere § 89 BörsG als Schutzgesetz anzusehen.357

357 OLG Düsseldorf ZIP 1989, 220; OLG Düsseldorf WM 1989, 175; Samtleben ZBB 2003, 69; Schwark, EWiR 1989, 147.

Die Vorschrift wirkt wie ein Relikt des früheren Rechtszustandes, zumal sie allein das Verhältnis Händler/Kunde betrifft und deshalb nach der neuen Konzeption eigentlich nicht in das Börsengesetz gehört (oben III 3). Strafbar ist danach die Verleitung anderer zu Termingeschäften unter Ausnutzung ihrer Unerfahrenheit; als "unerfahren" gilt eine Person, die infolge fehlender Einsicht die Tragweite des konkreten Geschäfts in seiner ganzen Bedeutung nicht verlässlich überblicken kann.64) Neben der strafrechtlichen Bedeutung ist § 23 BörsG ebenso wie der frühere § 89 BörsG als Schutzgesetz i. S. v. § 823 Abs. 2 BGB anzusehen.65)

64) So BGH, Urt. v. 22. 8. 2001 – 3 StR 1919/01, ZBB 2002, 330 (LS), dazu EWiR 2002, 477 (Ziouwas) zu § 89 BörsG a. F. Zur strafrechtlichen Praxis näher Birkenstaedt, Ersatzansprüche bei Verlusten aus Termingeschäften, 1995, S. 115 ff.

65) So schon OLG Düsseldorf, Urt. v. 22. 11. 1988 – 4 U 21/88, ZIP 1989, 220 = WM 1989, 175, dazu EWiR 1989, 147 (Schwark); vgl. auch BGH, Urt. v. 28. 1. 1997 – XI ZR 22/96, ZIP 1997, 580, dazu EWiR 1997, 443 (Jaskulla): Verleitung zur Kreditspekulation als positive Forderungsverletzung.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar (neben anderen) in Fn. 357 genannt, Umfang und Wörtlichkeit der Übernahme werden jedoch nicht gekennzeichnet.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20230831191324