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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 134 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-10-01 19:12:51 WiseWoman
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Melzer 2003, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 134, Zeilen: 3-16
Quelle: Melzer 2003
Seite(n): 370, Zeilen: online
Im Umkehrschluss lässt sich aber feststellen, dass Termingeschäfte, die sich nicht auf die Basiswerte beziehen, nicht a priori durch die Vorschriften legitimiert sind.310 Der Markt wird somit im Rahmen des Rechts der Finanztermingeschäfte durch die Nennung bestimmter Basiswerte in § 2 Abs. 2 Nr. 1 WpHG nur beschränkt geöffnet. Die Überdehnung des Anlegerschutzes auf alle Fälle eines hinausgeschobenen Erfüllungszeitpunktes wird durch die Definitionen des § 2 Abs. 2 und 2a WpHG und die Regelung des § 37 d WpHG verhindert. Nach § 37 d WpHG trifft eine Informationspflicht lediglich die Unternehmen, die gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, Finanztermingeschäfte abschließen oder solche Geschäfte anschaffen, veräußern, vermitteln oder nachweisen311. Ein einfacher Zahlungsaufschub gegenüber Verbrauchern in einem Einzelfall begründet daher keine Pflichten nach § 37d WpHG.312

310 Melzer, BKR 2003, 366, 370.

311 Reuschle, Viertes Finanzmarktförderungsgesetz, S. 186 ff.

312 Melzer, BKR 2003, 366, 370.

. Im Umkehrschluss lässt sich folgern, dass Termingeschäfte, die sich nicht auf die genannten Basiswerte beziehen, nicht a priori durch die Vorschriften des WpHG legitimiert sind [Fn. 33: Ein Umkehrschluss, dass all diese Geschäfte § 762 BGB oder §§ 284, 285 StGB unterfallen, kann hieraus selbstverständlich nicht gezogen werden.]. Eine Einschränkung der Marktöffnungsfunktion wird somit im Rahmen des Rechts der Finanztermingeschäfte durch die Nennung bestimmter Basiswerte in § 2 Abs. 2 Nr. 1 WpHG vorgenommen.


Die Überdehnung des Anlegerschutzes auf jegliche Fälle eines hinausgeschobenen Erfüllungszeitpunktes wird durch die Regelung des § 37d WpHG verhindert, wonach eine Informationspflicht lediglich Unternehmen trifft, die gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, Finanztermingeschäfte abschließen oder solche Geschäfte anschaffen, veräußern, vermitteln oder nachweisen. Ein einfacher Zahlungsaufschub gegenüber einem Verbraucher in einem Einzelfall begründet daher keine Pflichten nach den §§ 37dff. WpHG.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 310 und 312 genannt, die Wörtlichkeit der Übernahme ist jedoch nicht gekennzeichnet.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20231001191447