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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 130 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-09-08 07:51:12 WiseWoman
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Melzer 2003, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 130, Zeilen: 2-12
Quelle: Melzer 2003
Seite(n): 368, Zeilen: online
Dies folgt bereits daraus, dass unklar ist, wie viele Typusmerkmale ein Geschäft erfüllen muss, um als Termingeschäft zu gelten. Diese Unsicherheit wird auch nicht beseitigt, wenn man annimmt, die Typusmerkmale müssten „überwiegend“ vorliegen. Denn es wird in der Praxis bei Zweifelsfällen nicht gelingen - selbst bei Erlangung eindeutiger Erkenntnisse darüber, ob die einzelnen Kriterien der Typuslehre jeweils erfüllt sind oder nicht - eine sichere Aussage darüber zu treffen, ob die Typusmerkmale in ihrer Gesamtheit „überwiegend“ oder nicht „überwiegend“ erfüllt sind.294 Bis zu einer höchstrichterlichen Entscheidung über das umstrittene Geschäft ist keine Rechtssicherheit anhand der Typuslehre zu erreichen. Mit der Unbestimmtheit der Typuslehre wird faktisch „Case Law“ nach angelsächsischer Prägung praktiziert.

294 Melzer, BKR 2003, 366.

Dies folgt bereits daraus, dass unklar ist, wie viele Typusmerkmale ein Geschäft erfüllen muss, um als Termingeschäft zu gelten. Diese Unsicherheit wird auch nicht beseitigt, wenn man annimmt, die Typusmerkmale müssten „überwiegend” vorliegen. Denn es wird der Praxis in entsprechenden Zweifelsfällen nicht gelingen, selbst bei Erlangung eindeutiger Erkenntnisse darüber, ob die einzelnen Kriterien der Typuslehre jeweils erfüllt sind oder nicht, eine sichere Aussage darüber zu treffen, ob sich aus der Gesamtbetrachtung der erfüllten Kriterien ergibt, ob diese Kriterien dazu führen, dass die Typusmerkmale in ihrer Gesamtheit „überwiegend” oder eben „nicht überwiegend” erfüllt sind. Vor dem Vorliegen einer Entscheidung des BGH zu dem jeweils in Frage stehenden Geschäft ist Rechtssicherheit anhand der Typuslehre nicht zu erreichen.


Auch ein aufgrund der Unbestimmtheit der Typuslehre faktisch durch „case law” nach angelsächsischer Prägung geprägter Finanztermingeschäftsbegriff kann von der Praxis nicht als befriedigend empfunden werden.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 294 genannt, Umfang und Wörtlichkeit der Übernahme (die sich auch nach der Referenz fortsetzt) sind daraus jedoch mangels Kennzeichnung nicht zu erkennen.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann


[2.] Pt/Fragment 130 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-10-02 18:56:26 WiseWoman
BauernOpfer, Casper 2003, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 130, Zeilen: 17-26
Quelle: Casper 2003
Seite(n): 162, Zeilen: l. Sp.: letzte acht Zeilen; r. Sp.: 1 ff.
Selbst wenn Termingeschäfte als Typus zu verstehen sind und nicht als Rechtsbegriff definiert werden können, müsse es doch wegen der gesetzlichen Verankerung einen festen Kernbereich von Merkmalen geben, die stets vorliegen müssen, um überhaupt eine Qualifizierung als Termingeschäft vornehmen zu können.296 Daneben gebe es typologische, d. h. variable Merkmale in einem Randbereich, die darüber entscheiden, ob derjenige Sachverhalt, der die Merkmale des Kernbereichs erfüllt, wirklich eine Typisierung als Termingeschäft rechtfertigt. Mit anderen Worten sind danach die Tatbestandmerkmale des Kernbereichs notwendige aber keine hinreichenden Voraussetzungen. Vielmehr bedarf es noch des Hinzutretens einiger, aber nicht notwendig aller typisierender Merkmale.

296 Casper, WM 2003, 161.

Auch wenn Börsentermingeschäfte als Typus und nicht als Rechtsbegriff aufgefasst werden müssten, müsse es doch wegen der gesetzlichen Verankerung einen festen Kernbereich von Merkmalen geben, die stets vorliegen müssen, um überhaupt eine Qualifizierung als Börsentermingeschäft vornehmen zu können. Daneben gebe es typologische, d.h. variable Merkmale in einem Randbereich, die darüber entscheiden, ob derjenige Sachverhalt, der die Merkmale des Kernbereichs erfüllt, wirklich eine Typisierung als Börsentermingeschäft rechtfertigt. Die Merkmale des Kernbereichs seien mit anderen Worten notwendige, aber keine hinreichenden Voraussetzungen. Vielmehr bedürfe es noch des Hinzutretens einiger - aber nicht notwendig aller - typisierender Merkmale.
Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 296 genannt, ein Hinweis auf die Wörtlichkeit der Übernahme (die sich nach der Fn. fortsetzt) ist jedoch nicht erkennbar.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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