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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 087 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2024-04-29 22:05:52 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Von Randow 1996

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 87, Zeilen: 1-10, 12-26
Quelle: von Randow 1996
Seite(n): 26, 27, Zeilen: 26: 5 ff., 13 ff., 24 ff.; 27: 1 ff.
[Die Bestimmungen des Unternehmens über das Risikomanagement durch Derivate und die damit verbundene Strategie und Risikotoleranz, die sehr stark von den] wirtschaftlichen Aspekten geprägt werden, bedürfen der beratenden Begleitung und Überwachung durch den Aufsichtsrat. Diese Informationen müssen daher dem Aufsichtrat offen gelegt werden, um die Belange der Anleger und Gläubiger abzusichern. Diese Offenlegung versetzt den Aufsichtsrat erst in die Lage, die Funktion der beabsichtigten und den Erfolg der getätigten Geschäfte zu beurteilen. Nach § 90 Abs. 4 S. 1 AktG haben die Berichte den Grundsätzen einer gewissenhaften und getreuen Rechenschaft zu entsprechen. Ungeklärt ist, in welchem Umfang über den Sinn und Zweck der gewählten Strategie zu berichten ist. Vielfach wird darauf hingewiesen, dass die Offenlegung vom Vorstand gegenüber dem Aufsichtsrat sehr konkret sein muss.187 [...] Es ist deshalb danach zu differenzieren, ob Derivate (Optionen, Futures, Swap) gewährleisten sollen, dass ausreichende Mittel der Binnenfinanzierung vorhanden sind oder die Derivativgeschäfte vor allem dazu dienen, die Außenfinanzierung günstiger zu gestalten oder etwa mit ihrem Einsatz ein Gewinn abgesichert werden soll. Über den Verwendungszweck i.S.d. Gesamtstrategien hat der Vorstand dem Aufsichtsrat nach § 90 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 AktG Bericht zu erstatten.188 Der Vorstand muss dabei auch seine Erwartungen an die Unternehmens- und Marktentwicklung darstellen, die der gewählten Strategie des Derivateeinsatzes zu Grunde liegen und unter welchen Umständen eine Änderung angezeigt wäre. Wenn durch den Einsatz von Derivaten Gewinn erzielt werden soll, muss auch erklärt werden, weshalb das Unternehmen gegenüber dem Markt über einen systematischen Wissensvorsprung verfügt. Im Fall der Binnenfinanzierung hat der Vorstand Rechenschaft abzulegen, warum dem Unternehmen günstige, kurzfristige externe Finanzierungsmöglichkeiten verschlossen sind.

187 Randow, Derivate und Corporate Governance, S. 26.

188 Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrates, § 2 Rn. 18.

Gem. § 90 Abs. 1 Nr. 1 AktG ist der Vorstand daher als verpflichtet anzusehen, eine für die Aufnahme und Durchführung derivativer Transaktionen aufgestellte Strategie und die damit verbundene Risikotoleranz dem Aufsichtsrat gegenüber offenzulegen. Diese Offenlegung versetzt den Aufsichtsrat erst in die Lage, die Funktion der beabsichtigten und den Erfolg der getätigten Geschäfte (vorab) beurteilen bzw. (nachträglich) bewerten zu können.


[...] Entscheidend ist vielmehr, wie im Rahmen dieser Berichterstattung den Grundsätzen einer gewissenhaften und getreuen Rechenschaft i.S. des § 90 Abs. 4 AktG zu entsprechen ist. Ungeklärt ist z.B. noch, welches Maß an Information im einzelnen dem Aufsichtsrat über Sinn und Zweck der gewählten Strategie zur Verfügung zu stellen ist. [...] Soll effektive Erfolgskontrolle durch den Aufsichtsrat möglich sein, so muß die aufgestellte und offengelegte Strategie sehr viel konkreter gefaßt sein. [...] Soll der Einsatz von Futures, Optionen und Swaps gewährleisten, daß stets ausreichende Mittel der Binnenfinanzierung vorhanden sind? Dienen Derivatgeschäfte vor allem dazu, die Außenfinanzierung günstiger zu gestalten? Oder soll mit ihrem Einsatz Gewinn erzielt werden? Dies sind die Fragen, welche die vom Vorstand aufgestellte Gesamtstrategie dem Aufsichtsrat zu beantworten hat, wenn sie den Erfordernissen des § 90 Abs. 1 Nrn. 1 und Abs. 4 AktG entsprechen soll. Der Vorstand hat über die eigentlichen Ziele des Derivateeinsatzes hinaus dem Aufsichtsrat gegenüber schließlich auch darzulegen, welche Annahmen über die Unternehmens- und Marktentwicklung der gewählten Strategie zu Grunde liegen und anzugeben, unter welchen Umständen eine Änderung angezeigt wäre. Schließlich hat der Vorstand auch jene Tatsachen anzuführen, welche die Zweckmäßigkeit der Geschäftsführung erkennen lassen - er hat also nicht nur zu berichten, sondern auch jene Umständen zu benennen, die für eine

[Seite 27]

Zweckmäßigkeitsbegründung genügen. Und dazu gehört die Angabe, weshalb die den einzelnen Strategien typischerweise eigenen Fehler- Mißbrauchs- und Konfliktpotentiale nicht entstehen können. Soll etwa durch Einsatz von Derivaten Gewinn erzielt werden, so bedarf der Darlegung, weshalb das Unternehmen gegenüber dem Markt einen systematischen Wissensvorsprung verfügt; und wird beabsichtigt, die jederzeitige Wahrnehmbarkeit von Investitionsprojekten durch Verstetigung des cash flow zu gewährleisten, so müßte dargelegt werden, warum dem Unternehmen günstige, kurzfristige externe Finanzierungsmöglichkeiten verschlossen sind.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 187 genannt, die Wörtlichkeit der Übernahme bleibt jedoch unausgewiesen.

Sichter
(SleepyHollow02) WiseWoman



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