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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 072 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-10-12 22:16:15 Schumann
BGH 1993, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 72, Zeilen: 17-19
Quelle: BGH 1993
Seite(n): Leitsatz 1, Zeilen: online
[Der BGH hat eine Entscheidung über die Anfechtbarkeit einer Rechtshandlung getroffen, die einem Beteiligten Vermögensnachteile im Fall der Insolvenz auferlegt.167]


Danach kann ein Vertrag anfechtbar sein, durch den einem Beteiligten für den Fall seiner Insolvenz Vermögensnachteile auferlegt werden, die über die gesetzlichen Folgen hinausgehen und nicht zur Erreichung des Vertragszwecks geboten sind.


167 BGH NJW 1994, 449 ff.

Amtlicher Leitsatz

1. Ein umfassender Vertrag, durch den einem Beteiligten für den Fall seiner Insolvenz Vermögensnachteile auferlegt werden, die über die gesetzlichen Folgen hinausgehen und nicht zur Erreichung des Vertragszwecks geboten sind, kann insoweit konkursrechtlich anfechtbar sein.

Anmerkungen

Die Bezugnahme auf die Quelle wird zwar durch den vorhergehenden Satz nebst Fußnotenbeleg deutlich, die Wörtlichkeit der Übernahme dagegen nicht.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20230908192912