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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 066 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-09-23 12:52:30 WiseWoman
Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Zahn Lemke 2002

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 66, Zeilen: 1-10
Quelle: Zahn Lemke 2002
Seite(n): 1538, Zeilen: l. Sp.: letzte 17 Zeilen, r. Sp.: 1 ff.
[Kenntnis von den darin abgedruckten] Anleihebedingungen erlangen sie tatsächlich allein durch den Emissionsprospekt. Es ist allerdings hervorzuheben, dass angesichts der unterschiedlichen Auslegung des § 796 BGB eine Unwirksamkeit der Einbeziehung nicht auszuschließen ist. Darüber hinaus ist die Einbeziehung durch Verweisung im Hinblick auf das Transparenzgebot Allgemeiner Geschäftsbedingungen und den Schutz vor überraschenden Klauseln nicht unproblematisch. Dies gilt zumindest dann, wenn man mit der wohl herrschenden Meinung die Anleihebedingungen als AGB ansieht.151 Will der Emittent das Risiko einer unwirksamen Übertragung der Kreditrisiken vermeiden, empfiehlt sich eine umfassende Regelung der Kreditereignisse in der Schuldverschreibungsurkunde.

151 BGH WM 1992, 612 ff.

In der Kapitalmarktpraxis erhalten Anleihegläubiger jedenfalls bei Emission einer Dauerglobalurkunde nach § 9a Abs. 3 Satz 2 DepotG, die bei der Wertpapiersammelbank verwahrt wird, tatsächlich allein über den Emissionsprospekt Kenntnis von den darin abgedruckten Anleihebedingungen. Angesichts der unterschiedlichen Auslegung des § 796 BGB ist allerdings nicht auszuschließen, dass eine Einbeziehung der Regelung zu den Kreditereignissen in den Anleihebedingungen durch Verweisung auf andere Dokumente nicht wirksam ist. Hinzu kommt, dass die Einbeziehung durch Verweisung im Hinblick auf das Transparenzgebot28 von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aber auch wegen des Schutzes vor überraschenden Klauseln nicht unproblematisch ist29. Dies zumindest dann, wenn man mit der wohl herrschenden Meinung den Anleihebedingungen AGB-Charakter beimisst30. Will der Emittent das Risiko eine unwirksamen Übertragung der Kreditrisiken vermeiden, ist es ratsam, eine umfassende Regelung zu den Kreditereignissen in den Anleihebedingungen als Bestandteil der Schuldverschreibungsurkunde aufzunehmen.

28 Im Zuge der Schuldrechtsreform ist mit den Regelungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den §§ 305 ff. BGB das Transparenzgebot ausdrücklich in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB aufgenommen worden; vgl. näher von Westphalen, NJW 2002, 12, 16.

29 Vgl. Gruson/Harrer, ZBB 1996, 37, 44.

30 Die Frage, ob es sich bei den Anleihebedingungen um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, ist im Schrifttum umstritten und seitens der Rechtsprechung noch nicht endgültig entschieden. Aus dem Schrifttum die Anleihebedingungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen qualifizierend Bosch, a.a.O. (Fn. 24), Rdn. 10/159; Hopt, WM 1990, 1733, 1736; Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, 2. Aufl. 2000, Rdn. 9.147; Köndgen, NJW 1996, 558, 563; Ulmer, in: Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Gesetz, 8. Aufl. 1997, § 2 Rdn. 13; Masuch, Anleihebedingungen und AGBGesetz, 2001, S. 56; kritisch v. Randow, ZBB 1994, 23, 24; Joussen, WM 1995, 1861, 1865 f.; nach Ekkenga, ZHR 160 (1996), S. 59 ff., lässt bereits die Eingangsschranke des § 8 AGBG a.F. eine Inhaltskontrolle von Anleihebedingungen nicht zu. Offengelassen OLG Frankfurt a.M. WM 1993, 2089 = WuB IV B. § 10 AGBG 1.94 Kallrath, sowie OLG Frankfurt a.M. BKR 2002, 403, 407. Der BGH hatte bislang nur zu entscheiden, ob das AGB-Gesetz auf Genussscheine Anwendung findet, dies hat er bejaht, BGHZ 119, 305 (Klöckner) = WM 1992, 1902 = WuB II A. § 229 AktG 1.93 Werner.

Anmerkungen

Die eigentliche Quelle ist nicht genannt.

In der referenzierten Publikation findet sich der Inhalt so nicht, vgl. [1].

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann


[2.] Pt/Fragment 066 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-11-02 12:04:40 Numer0nym
BauernOpfer, Burghof et al. 1998, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 66, Zeilen: 12-16
Quelle: Burghof et al. 1998
Seite(n): 284, Zeilen: r. Sp.: 11 ff.
Die Entwicklung eines Marktes für Kreditderivate in Deutschland wird von der Klärung aufsichtsrechtlicher Frage [sic] abhängen. Einige amerikanische und europäische Aufsichtsbehörden haben bereits vorläufige Regulierungsrichtlinien und Diskussionspapiere zur Eigenkapitalunterlegung und den Anforderungen an das Risikomanagement dieser Instrumente veröffentlicht.152

[152 Burghof/Henke/Rudolph, ZBB 1998, 277, 283.]

Die Entwicklung eines Marktes für Kreditderivate in Deutschland wird darüber hinaus von der Klärung aufsichtsrechtlicher Fragen abhängen. Einige US-amerikanische und europäische Aufsichtsbehörden haben bereits vorläufige Regulierungsrichtlinien und Diskussionspapiere zur Eigenkapitalunterlegung und den Anforderungen an das Risikomanagement dieser Instrumente veröffentlicht.25)

25) Board of Governors of the Federal Reserve System, 1996 und 1997; Office of the Comptroller of the Currency, 1996; Federal Deposit Insurance Corporation, 1996; Bank of England, 1996 und 1997; The Securities and Futures Authority, 1997, und Commission Bancaire, 1997.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 152 genannt, die Wörtlichkeit der Übernahme wird jedoch nicht erkennbar.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20230923125339