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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 049 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2024-02-09 03:48:44 Numer0nym
BauernOpfer, Clouth 2001, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 49, Zeilen: 1-28 (kpl.)
Quelle: Clouth 2001
Seite(n): 40, 41, 42, 43, Zeilen: 40: 8 ff., 17 ff.; 41: 4 ff.; 42: 16 ff.; 43: 1 ff.
[Eine] Terminsatzvereinbarung (Forward Rate Agreement) ist von der Rechtsnatur wie das Devisentermingeschäft mit Barausgleich ein gesetzlich nicht typisiertes gegenseitiges Schuldverhältnis eigener Art.


cc) Zinssatzswap (Zinsswap, Interest Rate Swap)

Der Zinssatzswap ist das praktisch bedeutsamste Zinstermingeschäft in Form eines Festgeschäfts. Dieses Instrument beruht auf dem Austausch währungsgleicher Geldbeträge, die auf der Grundlage von variablen oder festen Zinssätzen ermittelt werden.106 Alle Zahlungen erfolgen bargeldlos mittels – regelmäßig im Land der Vertragswährung geführten – Konten der Vertragsparteien.107 Zinssatzswaps werden in einer Vielzahl von Varianten gehandelt. Am gebräuchlichsten ist der Kupon Swap (Fixed to Floating Interest Rate Swap).

Folgendes Beispiel soll die Struktur eines Zinssatzswaps verdeutlichen:

Die Parteien schließen am 26.06.2005 den Swap mit einem nominellen Bezugsbetrag von 25 Mio. Euro ab. Die Laufzeit beginnt am 01.07.03 und endet am 30.06.2008. Die Vertragsparteien A und B vereinbaren weiter, dass A als Zahler der Festbeträge jeweils am 10.07 der Jahre 2003 bis 2008 1.5 Mio. Euro zahlt und B an A jeweils am 10.01 und 10.07 der Jahre 2003 bis 2008 auf der Basis des 6 Monat Euribor variable Euro Beträge leistet, deren genaue Höhe nach Maßgabe der vertraglichen Bestimmungen für jeden Berechnungszeitraum einzeln ermittelt wird. Der von A jährlich zu erbringende Festbetrag errechnet sich als Produkt aus dem Bezugsbetrag von 25 Mio. Euro, dem vereinbarten Zins von 6 % per Anno und einem Quotienten als Maßzahl des Berechnungszeitraums. Entsprechend ergibt sich die Höhe der von B halbjährlich zu leistenden Zahlungen als Produkt des Bezugsbetrages, des Quotienten 180/360 und des vereinbarten variablen Satzes für den jeweils abgelaufenen Berechnungszeitraum. Dabei setzt sich der variable Satz aus dem Referenzzinssatz und gegebenenfalls einem Auf- oder Abschlag zusammen (beispielweise 6 Monats Euribor + 0,5%). Haben im vorliegenden Fall die Vertragsparteien als variablen Basis Satz den 6 Monat [Euribor ohne Aufschlag gewählt und wird dieser für den Berechnungszeitraum 01.07.03 bis 30.12.03 mit 4,5 % und für den folgenden vom 01.01.04 bis 30.06.04 mit 5% festgestellt, muss B an A am 10.01.04 550 000 Euro zahlen.]


106 Clouth, Rechtsfragen der außerbörslichen Finanz-Derivate, S. 40.

107 Clouth, Vertrags- und Formularbuch zum Handels-, Gesellschafts,- [sic] Bank- und Transportrecht, S. 1253.

[Seite 40]


Die Terminsatz-Vereinbarung ist wie das Devisentermingeschäft mit Barausgleich ein gesetzlich nicht typisiertes gegenseitiges Schuldverhältnis eigener Art, das für die Vertragsparteien wechselseitig die bedingte Pflicht zur Leistung einer Differenzzahlung begründet.


[...]

Der Zinssatz-Swap bietet das praktisch wohl bedeutsamste Beispiel eines Zins-Termingeschäfts in Form des Festgeschäfts. Inhalt eines Zinssatz-Swap ist der Austausch währungsgleicher Geldbeträge, „die auf der Grundlage von variablen oder festen Zinssätzen ermittelt werden“170.

[Seite 41]

Alle Zahlungen erfolgen bargeldlos auf — regelmäßig im Land der Vertragswährung geführte — Konten der Vertragsparteien172.

Zinssatz-Swaps werden in einer Vielzahl von Varianten gehandelt. Am gebräuchlichsten ist der Kupon-Swap (Fixed-To-Floating Interest Rate Swap), andere Formen des Zinssatz-Swap sind der Basis- und der Yield-Curve-Swap.

[Seite 42]

Der Verdeutlichung von Produktstruktur und Leistungsinhalt eines Zinssatz-Swap mag das folgende Beispiel eines Plain Vanilla Kupon-Swap mit fünfjähriger Laufzeit (Abschlußdatum 26.06.01, Anfangsdatum 01.07.01, Enddatum 30.06.06) und einem nominellen Bezugsbetrag von DM 50 Mio dienen:

Die Vertragsparteien A und B vereinbaren, daß (1.) A als „Zahler der Festbeträge“ jeweils am 10.07. der Jahre 02 bis 06 an B DM 3 Mio zahlt und (2.) B an A jeweils am 10.01. und 10.07. der Jahre 02 bis 06 auf der Basis des Sechs-Monats-DM-LIBOR variable DM-Beträge leistet178, deren genaue Höhe nach Maßgabe der vertraglichen Bestimmungen für jeden Berechnungszeitraum einzeln ermittelt wird. Der von A jährlich zu erbringende Festbetrag errechnet sich als Produkt179 aus dem Bezugsbetrag von DM 50 Mio, dem vereinbarten Festsatz von 6% per anno und einem „Quotienten“ als Maßzahl des Berechnungszeitraums (hier beispielsweise 360/360)180. Entsprechend ergibt sich die Höhe der von B halbjährlich zu leistenden Zahlungen als Produkt des Bezugsbetrags, des Quotienten 180/360 und des vereinbarten variablen Satzes für den

[Seite 43]

jeweils abgelaufenen Berechnungszeitraum. Dabei setzt sich der variable Satz aus dem Referenzzinssatz, dem sog. „Basis-Satz“ und — gegebenenfalls — einem Auf- oder Abschlag zusammen (beispielsweise Sechs-Monats-DM-LIBOR + 0,5%)181. Haben im vorliegenden Beispiel die Vertragsparteien als variablen Basis-Satz den Sechs-Monats-DM-LIBOR ohne Aufschlag gewählt und wird dieser für den Berechnungszeitraum 01.07.01 bis 30.12.01 mit 4,5% und für den folgenden Berechnungszeitraum vom 01.01.02 bis 30.06.02 mit 5% festgestellt, muß B anA am 10.01.02 DM 1,125 Mio zahlen.


170 Nr. 1 Satz 1 2. Alt. des „Rahmenvertrags für SWAP-Geschäfte“, abgedr. in WM 1990, 1047; Nr. 1 Abs. 1 Satzl lit. a des „Rahmenvertrags für Finanztermingeschäfte“, abgedr. bei Jahn in Bankrechts-Handbuch Anh. 1 zu § 114 und Hopt/Clouth Form VI.S. 1;

Der Zinssatz-Swap zählt - jedenfalls in seinen Hauptausprägungen als Kupon - und als Basis-Swap - zur Gruppe der Index-Swaps. Unter diesem Begriff können alle Finanz-Swaps über Zahlungen in einer Währung zusammengefaßt werden, bei denen die Zahlungspflicht mindestens einer Vertragspartei variabel, d.h. indexabhängig ist (Bosch WM 1995, 365, 371, 372). Erscheinungsformen des Index-Swap sind neben dem Zinssatz-Swap der Warenpreisindex-Swap und der Aktienpreis- oder Aktienindex-Swap (s. Bosch aaO. S. 372).

172 S. Nr. 3 Abs. 2 des Rahmenvertrags für Finanztermingeschäfte und Nr. 2 a, ii des 1992 ISDA Master Agreement, abgedr. bei Ebenroth/Reiner in MüVertragsHdb IV.7. und Hopt/Clouth Form. VI. S.9.

178 Für den Fall, daß ein vereinbarter Fälligkeitstag kein Bankarbeitstag ist, sehen die marktüblichen Rahmenverträge verschiedene Möglichkeiten einer Modifikation vor, die im Einzelabschluß jeweils zu vereinbaren sind, s. Nr. 3 Abs. 5 des Rahmenvertrags für Finanztermingeschäfte („vorhergehender Bankarbeitstag“, „folgender Bankarbeitstag“, „folgender Bankarbeitstag modifiziert“).

179 S. Nr. 6 Abs. 2 des Rahmenvertrags für Finanztermingeschäfte sowie den Punkt „Höhe der Festbeträge“ der Mustergeschäftsbestätigung eines Zinssatz-Swap zum Rahmenvertrag.

180 Vgl. Nr. 6 Abs. 6 des Rahmenvertrags für Finanztermingeschäfte; wegen einer Übersicht über die verschiedenen Methoden der Zinsberechnung (Zinsusancen) s. Basisinformationen über Finanzderivate S. 22.

181 Die Feststellung („Bestimmung“) des Basissatzes erfolgt im Normalfall jeweils am zweiten Bankarbeitstag vor Beginn des jeweiligen Berechnungszeitraums, s. Erläuterung2 zur Mustergeschäftsbestätigung eines Zinssatz-Swap zum Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte. Anders ist dies bei einem sog. „LIBOR In Arrears Swap“. Hier findet die Bestimmung des variablen Basis-Satzes nicht am Anfang, sondern am Ende der Berechnungsperiode statt, s. Dresdner Bank, Zinsmanagement, S. 36 f.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 106 (für einen Satz) erwähnt, aber die Übernahme setzt sich im Anschluss unausgewiesen fort. Auch auf die Wörtlichkeit der Übernahme hätte hingewiesen werden können (wenn nicht müssen).

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann



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