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Anlegerschutz bei Derivaten

von Dr. Przemyslaw Trubicki

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[1.] Pt/Fragment 048 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2024-02-03 19:23:28 Schumann
BauernOpfer, Clouth 2001, Fragment, Gesichtet, Pt, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 48, Zeilen: 2-9, 14-27
Quelle: Clouth 2001
Seite(n): 32, 34, 35, 38, Zeilen: 32: 18 f.; 34: 13 f.; 35: 23 ff.; 38: 17 ff.
Im umgekehrten Fall ist der ,,Käufer“ ausgleichpflichtig. Entspricht der Fixingkurs dem Terminkurs, muss keine Zahlung geleistet werden.101


Eine Stellungnahme zur Rechtsnatur des Devisentermingeschäfts mit Barausgleich findet sich im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bislang nicht. Das Devisentermingeschäft mit Barausgleich kann in diesem Sinne als Differenzgeschäft (Contract for Differences)102 oder ,,Vertrag über eine Differenzzahlung“ charakterisiert werden.103 [...]

Im bürgerlichrechtlichen Sinn ist das Devisentermingeschäft mit Barausgleich ein atypischer gegenseitiger Vertrag sui generis. Der Vertragsinhalt besteht in der wechselseitigen Begründung eines bedingten Anspruchs auf Differenzausgleich gegen die jeweils andere Vertragspartei.

bb) Terminsatz – Vereinbarung mit Barausgleich (Forward Rate Agreement)

Die Produktstruktur eines Forward Rate Agreement mit Barausgleich entspricht weitgehend derjenigen des Devisentermingeschäfts mit Barausgleich. Auch das Forward Rate Agreement ist ein Termingeschäft in Form des Festgeschäfts, das für beide Vertragsparteien die bedingte Verpflichtung zur Leistung eines Differenzausgleichs begründet.105 Die Vertragsparteien verpflichten sich einen Beitrag, an den jeweils anderen Teil zu Beginn einer in der Zukunft liegenden Zinsperiode (Berechnungszeitraum) in der Vertragswährung zu leisten, falls zu diesem Zeitpunkt ein als Basis vereinbarter Referenzzinssatz den von den Vertragsparteien festgelegten ,,Terminsatz“ über- oder unterschreitet.


101 Smith, Corporate Risk Management: Theory and Practice, The Journal of Derivatives, S. 2.

102 Bosch, WM 1995, 365, 370.

103 Clouth, Rechtsfragen der außerbörslichen Finanz-Derivate, S. 35.

105 Clouth, Rechtsfragen der außerbörslichen Finanz-Derivate, S. 38.

[Seite 32]


Im umgekehrten Fall ist der „Käufer“ ausgleichspflichtig. Entspricht der Fixing-Kurs dem Terminkurs, muß keine Zahlung geleistet werden.

[Seite 34]

Eine Stellungnahme zur Rechtsnatur des Devisentermingeschäfts mit Barausgleich findet sich im rechtwissenschaftlichen [sic] Schrifttum bislang nicht.

[Seite 35]

Nach alledem ist das Devisentermingeschäft mit Barausgleich ein atypischer gegenseitiger Vertrag sui generis. Der Vertragsinhalt besteht in der wechselseitigen Begründung eines bedingten Anspruchs auf Differenzausgleich gegen die jeweils andere Vertragspartei. [...] Das Devisentermingeschäft mit Barausgleich kann in diesem Sinne als Differenzgeschäft146, als „Contract for Differences“147 oder „Vertrag über eine Differenzzahlung“ charakterisiert werden.

[Seite 38]

Die Produktstruktur einer Terminsatz-Vereinbarung entspricht im wesentlichen derjenigen des Devisentermingeschäfts mit Barausgleich. Auch das Forward Rate Agreement ist ein Termingeschäft in Form des Festgeschäfts, das für beide Vertragsparteien die bedingte Verpflichtung zur Leistung eines Differenzausgleichs begründet. [...] Die Vertragsparteien verpflichten sich, an den jeweils anderen Teil zu Beginn einer in der Zukunft liegenden Zinsperiode (sog. „Berechnungszeitraum“160) eine der Höhe nach nicht bestimmte Zahlung („Ausgleichsbetrag“) in der Vertragswährung zu leisten, falls zu diesem Zeitpunkt ein als „Basissatz“ vereinbarter Referenzzinssatz161 den von den Vertragsparteien festgelegten „Terminsatz“ über- oder unterschreitet.


146 Bosch WM 1995, 365, 370 und in Kölner Schrift zur InsO S. 775,780 Rn. 21, 22, jeweils für den „Terminkauf mit Barausgleich“.

147 Zu diesem Terminus des englischen Rechts s. Wood Rn. 15-1, S. 207, 15-4, S. 208 f. (zum Currency Future); vgl. auch die Definition in para.9 des schedule 1 des Financial Services Act 1986.

160 Die Bezeichnungen sind dem Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte und dem hierzu veröffentlichten Muster eines FRA-Einzelabschlusses (abgedr. bei Hopt/Clouth Form VI.S.7) entnommen.

161 Z.B. der Drei- oder der Sechs-Monats-LIBOR oder -FIBOR in der jeweiligen Vertragswährung; LIBOR = London Interbank Offered Rate; FIBOR = Frankfurt Interbank Offered Rate: Briefsätze ausgewählter Referenzbanken für Ausleihungen von 3, 6 und 12- Monats-Termingeldern an erste Adressen im Interbankenhandel. Üblich ist die Verwendung des LIBOR. Er wird an jedem Bankarbeitstag in London um 11.00 Uhr Ortszeit festgestellt und für eine Vielzahl von Währungen veröffentlicht.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 35 und 38 genannt, ein Hinweis auf die Wörtlichkeit der Übernahme fehlt jedoch.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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