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Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht

von Manja Schreiner

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[1.] Msr/Fragment 132 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-08 21:39:34 Hindemith
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Semler Volhard 2003

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 132, Zeilen: 1-2
Quelle: Semler Volhard 2003
Seite(n): 146, Zeilen: Rn. 14
[Da die Pflicht von Vorstand und Aufsichtsrat zur unverzüglichen Veröffentlichung ihrer Stellungnahmen nicht] suspendiert werden soll, sind in diesem Fall enge Kooperation und rasches Handeln geboten.551

551 Semler/Volhardt, 146, 189.

Da hierdurch die Pflicht von Vorstand und Aufsichtsrat zur unverzüglichen Veröffentlichung ihrer Stellungnahmen nicht suspendiert wird, sind in diesem Fall enge Kooperation und rasches Handeln geboten.
Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 551 genannt, die Übernahme erfolgt aber praktisch wörtlich, was jedoch ungekennzeichnet bleibt.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann


[2.] Msr/Fragment 132 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-07 23:14:12 Hindemith
BauernOpfer, Fragment, Geibel Süßmann 2002, Gesichtet, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 132, Zeilen: 2-9
Quelle: Geibel Süßmann 2002
Seite(n): 406, Zeilen: § 27, Rn. 43
Gemeinsame Stellungnahmen dürfen allerdings nicht die Pflicht des Vorstands zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung oder die an eine Stellungnahme der Belegschaft gestellten Anforderungen verletzen. Das Recht des Betriebsrats bzw. der Arbeitnehmer zur Veröffentlichung einer eigenen Stellungnahme wäre mit einer gemeinsamen Stellungnahme verbraucht. Da der Inhalt der gemeinsamen Stellungnahme den Verfassern hinreichend bekannt ist, entfällt darüber hinaus die Übermittlungspflicht nach Abs. 3 S. 2 durch teleologische Reduktion.552

552 Schwennicke, in: Geibel/Süßmann, WpÜG, § 27 Rn. 43.

Gemeinsame Stellungnahmen dürfen allerdings nicht die Pflicht des Vorstands zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung (vgl. Rn. 13) oder die an eine Stellungnahme der Belegschaft gestellten Anforderungen (siehe dazu Rn. 33) verletzen. Das Recht des Betriebsrats bzw. der Arbeitnehmer zur Veröffentlichung einer eigenen Stellungnahme ist damit verbraucht. Da der Inhalt der Stellungnahme den gemeinsamen Verfassern hinreichend bekannt ist, entfällt darüber hinaus die Übermittlungspflicht nach Absatz 3 Satz 2 (teleologische Reduktion).
Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in der Fn. genannt, doch bleibt die Wörtlichkeit der Übernahme unausgewiesen.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20230807232320