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Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht

von Manja Schreiner

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[1.] Msr/Fragment 100 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-10 10:03:26 WiseWoman
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Seibt 2002

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 100, Zeilen: 2-11
Quelle: Seibt 2002
Seite(n): 533, Zeilen: l. Sp., 22 ff.; r. Sp., 1 f.
Die Verlagerung des Sitzes der Zielgesellschaft hat nämlich, sofern sie ins Ausland erfolgt, Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Aufsichtsrats, da die Mitbestimmungsgesetze nur auf Unternehmen mit Sitz in Deutschland Anwendung finden.439


Werden zu den vorgenannten Aspekten in der Angebotsunterlage keine Aussagen getroffen, so ist sie trotzdem vollständig, wenn nach vernünftiger Auffassung des Bieters keine Änderungen im status quo ante bei Durchführung der beabsichtigten Maßnahmen zu erwarten sind. Allerdings sollten zur Vermeidung von Missverständnissen so genannte Negativerklärungen im Hinblick auf die vorgenannten Themenkreise abgegeben werden.440


439 Seibt, DB 2002, 529, 533.

440 Ebenda.

[l. Sp.]

Die Verlagerung des Sitzes der Zielgesellschaft hat, sofern sie ins Ausland erfolgt, Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Aufsichtsrats, da die Mitbestimmungsgesetze nur auf Unternehmen mit Sitz in Deutschland Anwendung finden. [...]

Werden zu den vorgenannten Aspekten in den Angebotsunterlagen keine Aussagen getroffen, so ist die Angebotsunterlage dann nicht unvollständig, wenn nach vernünftiger Auffassung des Bieters keine Änderungen zum status quo ante bei Durchführung der beabsichtigten Maßnahmen zu erwarten sind45. Allerdings sollten zur Vermeidung von Missverständnissen sog. Negativ-

[r. Sp.]

erklärungen im Hinblick auf die vorgenannten Themenkreise abgegeben werden.


45… Zu Umwandlungsfällen Kallmeyer/Willemsen, §5 UmwG Rdn. 59.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in beiden Fn. genannt, die Wörtlichkeit der Übernahme wird jedoch nicht ersichtlich.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20230810100357