VroniPlag Wiki

This Wiki is best viewed in Firefox with Adblock plus extension.

MEHR ERFAHREN

VroniPlag Wiki
Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht

von Manja Schreiner

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite

Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende

[1.] Msr/Fragment 066 09 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-16 22:19:34 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Manz Mayer Schröder 2005, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 66, Zeilen: 9-31
Quelle: Manz Mayer Schröder 2005
Seite(n): 631, Zeilen: Rn. 7-9
Demnach ist die Beteiligung der Arbeitnehmer der Oberbegriff, unter den, dem Verständnis der Richtlinie nach, die Anhörung, Unterrichtung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer fallen. Darüber hinaus wird aber auch jedes andere Verfahren erfasst, das den Vertretern der Arbeitnehmer ermöglicht, auf die Beschlussfassung innerhalb der Gesellschaft Einfluss zu nehmen. Aus der Einbeziehung der „Unterrichtung“ ergibt sich, dass eine Einflussnahme auch dann gegeben sein kann, wenn die Arbeitnehmer eine Entscheidung der Unternehmensführung nicht verhindern können. In Anlehnung der Definition an die Davignon-Gruppe genügt es, dass das Verfahren sicherstellt, dass Interessen kollektiv geäußert werden können.300


Die Unterrichtung ist von den in der Richtlinie vorgeschlagenen Stufen der Arbeitnehmerbeteiligung die schwächste. Die Arbeitnehmervertretung hat lediglich das Recht, Informationen zu erhalten. Zeitpunkt, Form und Inhalt der Unterrichtung sind so zu wählen, dass die Arbeitnehmervertreter den Sachverhalt prüfen und – falls ein Anhörungsrecht besteht – eine Stellungnahme vorbereiten kann. Folgt auf die Unterrichtung eine Anhörung, muss das Vertretungsorgan so rechtzeitig informiert werden, dass die Entscheidung durch die Anhörung noch beeinflusst werden kann.301

Die Anhörung beinhaltet neben der Stellungnahme der Arbeitnehmervertreter den Austausch zwischen dem Vertretungsorgan der Arbeitnehmer und dem Organ der SE mit dem Ziel der Einigung bezüglich der betroffenen Arbeitnehmer.302 Dem Vertretungsorgan der Arbeitnehmerseite kommt eine beratende Funktion zu. Die Unternehmensführung muss sich mit den Vorschlägen und Argumenten der [Arbeitnehmervertreter auseinandersetzen.303]


300 Hennings, in: Manz/Mayer, SE, Art. 2 SE – RL, Rn. 7.

301 Art. 2 i SE – RL.

302 Ebenda.

[303 Art. 2 i SE – RL.]

Beteiligung der Arbeitnehmer6 ist der Oberbegriff, unter den nach dem Verständnis der Richtlinie die Anhörung, Unterrichtung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer fallen, der aber darüber hinaus auch jedes andere Verfahren erfaßt, das den Vertretern der Arbeitnehmer ermöglicht, auf die Beschlußfassung innerhalb der Gesellschaft Einfluß zu nehmen. Aus der Einbeziehung der Unterrichtung ergibt sich, daß „Einfluß“ auch dann gegeben sein kann, wenn die Arbeitnehmer eine Entscheidung der Unternehmensführung nicht verhindern können. In Anlehnung an die Definition der Davignon-Gruppe7 genügt es, wenn das Verfahren sicherstellen soll, daß Interessen kollektiv geäußert werden.


6. „Unterrichtung“ (Art. 2 i SE-RL)

Die Unterrichtung ist von den in der Richtlinie vorgeschlagenen Stufen der Arbeitnehmerbeteiligung die schwächste. Die Arbeitnehmervertretung hat lediglich das Recht, Informationen zu erhalten. Die Unterrichtung nach der Richtlinie beschränkt sich außerdem auf transnationale Sachverhalte.8

Zeitpunkt, Form und Inhalt der Unterrichtung sind so zu wählen, daß die Arbeitnehmervertreter den Sachverhalt prüfen und - falls ein Anhörungsrecht besteht - eine Stellungnahme vorbereiten können. Folgt auf die Unterrichtung eine Anhörung, muß das Vertretungsorgan so rechtzeitig informiert werden, daß die Anhörung die Entscheidung noch beeinflussen kann. Die Modalitäten der Unterrichtung sind in der jeweiligen Vereinbarung9 bzw. der Auffangregelung in diesem Sinne zu konkretisieren.

7. „Anhörung“ (Art. 2 j SE-RL)

Die Anhörung beinhaltet neben der Stellungnahme der Arbeitnehmervertreter den Austausch zwischen dem Vertretungsorgan der Arbeitnehmer und dem Organ der SE mit dem Ziel der Einigung bezüglich der betroffenen Interessen der Arbeitnehmer. Dem Vertretungsorgan der Arbeitnehmerseite kommt eine beratende Funktion zu. Die Unternehmensführung muß sich mit den Vorschlägen und Argumenten der Arbeitnehmervertreter auseinandersetzen.


6 Zum Begriff des Arbeitnehmers siehe unten zu Art. 3 SE-RL Rn. 4.

7 Davignon-Bericht, Anhang II.

8 Siehe auch Teil 2 a der Auffangregelung, Anhang Teil 2 SE-RL Rn. 1 f.

9 Vgl. Art. 4 II c SE-RL.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 300 genannt, Umfang und Wörtlichkeit der Übernahme bleiben jedoch unklar.

Sichter
(SleepyHollow02) WiseWoman



vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20230816211453