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Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht

von Manja Schreiner

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[1.] Msr/Fragment 061 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-07 14:25:06 WiseWoman
BauernOpfer, Fragment, Fuchs 2004, Gesichtet, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 61, Zeilen: 1-5
Quelle: Fuchs 2004
Seite(n): 118, Zeilen: l. Sp., 22 ff.
[Der Vertrag von Amsterdam, das darin enthaltene Beschäftigungskapitel und die Entwicklung einer Europäischen Beschäftigungsstrategie281, aber auch Ereignisse] wie die Schließung eines großen Montagewerkes in Vilvoorde282 veranlassten die Europäische Gemeinschaft 1998, einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Information und Anhörung der Arbeitnehmer zu unterbreiten. Zu dessen Verabschiedung kam es im März 2002.283

281 Entstanden auf der Sondertagung des Europäischen Rates über Beschäftigungsfragen, Luxemburg, 20./21.11.1997, seitdem wird jährlich ein gemeinsamer Beschäftigungsbericht herausgegeben.

282 Näher dazu: Walter Kolvenbach/Dirk W. Kolvenbach, Massenentlassungen bei Renault in Belgien, NZA 1997, 695-697.

283 Fuchs, ZESAR 2003, 111, 118.

Der Vertrag von Amsterdam, das darin enthaltene Beschäftigungskapitel und die Entwicklung einer europäischen Beschäftigungsstrategie, aber auch Ereignisse wie die Schließung eines Montagewerkes in Vilvoorde veranlassten 1998 die Gemeinschaft, einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Information und Anhörung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gemeinschaft zu unterbreiten, zu dessen Verabschiedung es allerdings erst im März des vergangenen Jahres gekommen ist141).

141) RL 2002/14/EG, ABLEG 2002 Nr. L 80/29. Ausführlich zu Anliegen und Inhalt der Richtlinie Reichold, Durchbruch zu einer europäischen Betriebsverfassung, NZA 2003, 289 ff.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 283 genannt, unausgewiesen bleibt jedoch die Wörtlichkeit der Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann


[2.] Msr/Fragment 061 24 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-06 21:41:33 WiseWoman
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Weiss 2003

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 61, Zeilen: 24-33
Quelle: Weiss 2003
Seite(n): 183, Zeilen: online
Mitgliedstaaten, die bis dahin weder allgemeine gesetzliche Regelungen für die Unterrichtung und Anhörung von Arbeitnehmern bzw. allgemeine gesetzliche Regelungen über eine Arbeitnehmervertretung im Betrieb kannten, haben sich mit Erfolg dagegen gewehrt, die Richtlinie schon so früh flächendeckend umsetzen zu müssen. Ihr Widerstand führte zu einem Kompromiss, der nun so aussieht, dass sie in den ersten zwei Jahren nach dem Umsetzungszeitpunkt, also bis zum 23.03.2007, die Anwendung auf Unternehmen mit mindestens 150 Arbeitnehmern und auf Betriebe mit mindestens 50 Arbeitnehmern, und während eines weiteren Jahres auf Unternehmen mit 100 Arbeitnehmern und auf Betriebe mit 50 Arbeitnehmern [beschränken dürfen (Art. 10).] Mitgliedstaaten (wie etwa Irland oder Großbritannien), die bislang weder allgemeine gesetzliche Regelungen für die Unterrichtung und Anhörung von Arbeitnehmern bzw. allgemeine gesetzliche Regelungen über eine Arbeitnehmervertretung im Betrieb kennen, haben sich mit Erfolg dagegen gewehrt, schon so früh flächendeckend die Richtlinie umsetzen zu müssen. Ihr Widerstand führte zu einem Kompromiss, der nun so aussieht, dass sie in den ersten zwei Jahren nach dem Umsetzungszeitpunkt, also bis zum 23. 3. 2007, die Anwendung auf Unternehmen mit mindestens 150 Arbeitnehmern und auf Betriebe mit mindestens 50 Arbeitnehmern, und während eines weiteren Jahres, also bis zum 23. 3. 2008, auf Unternehmen mit 100 Arbeitnehmern und auf Betriebe mit 50 Arbeitnehmern beschränken dürfen (Art. 10).
Anmerkungen

Die Quelle wird zwar in Fn. 285 (auf der Folgeseite) genannt, die Wörtlichkeit und der Beginn der Übernahme bleiben jedoch ungekennzeichnet.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20230806214200