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Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht

von Manja Schreiner

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[1.] Msr/Fragment 030 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-06 20:03:34 WiseWoman
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Weiss 2003

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 30, Zeilen: 1-14
Quelle: Weiss 2003
Seite(n): 177, Zeilen: online
Der Stellenwert der Arbeitnehmermitwirkung erschließt sich nämlich nur bei einer Gesamtbetrachtung aller ineinander greifenden Elemente der jeweiligen Arbeitsrechtsordnung. Der Vergleich der formalen Ausprägung der Mitwirkungsrechte im Einzelnen wäre alleine wenig aussagekräftig. Wenn etwa der Betriebsrat nur in Deutschland über Mitbestimmungsrechte verfügt und anderswo lediglich Informations- und Konsultationsrechte garantiert sind, muss das noch lange nicht bedeuten, dass deswegen der Einfluss der Arbeitnehmer auf Entscheidungen der Arbeitgeber geringer ist. Der weitergehende Einsatz von Arbeitskampfinstrumenten, die ganz anders geprägte Verkopplung mit Tarifpolitik oder die Verfügbarkeit informationellen Druckpotentials sind als Kompensationsmechanismen nicht zu unterschätzen.137 Kurzum: Eine relevante Aussage über das Funktionieren der Arbeitnehmermitwirkung in einem jeweiligen Land bedarf einer differenzierten Gesamtanalyse, die Kenntnisse der rechtlichen, historischen und kulturellen Rahmenbedingungen mit einbezieht.138

137 Weiss, GIRA, 3.

138 Weiss, NZA 2003, 177.

Auch der Vergleich der formalen Ausprägung der Mitwirkungsrechte im einzelnen wäre insoweit wenig aussagekräftig. Der Stellenwert der Arbeitnehmermitwirkung erschließt sich nämlich nur bei einer Gesamtbetrachtung aller ineinandergreifenden Elemente der jeweiligen Arbeitsrechtsordnung. Wenn etwa der Betriebsrat nur in Deutschland über Mitbestimmungsrechte verfügt und anderswo lediglich Informations- und Konsultationsrechte garantiert sind, muss das noch lange nicht bedeuten, dass deswegen der Einfluss der Arbeitnehmer auf unternehmerische Entscheidungen geringer ist. Der weitergehend mögliche Einsatz von Arbeitskampfinstrumenten, die ganz anders geprägte Verkoppelung mit Tarifpolitik oder die Verfügbarkeit informellen Druckpotentials sind als Kompensationsmechanismen nicht zu unterschätzen. Kurzum: eine relevante Aussage über das Funktionieren der Arbeitnehmermitwirkung in einem jeweiligen Land bedürfte einer differenzierten Gesamtanalyse. [...] Solche Analyse erfordert intime Kenntnis der rechtlichen, historischen und kulturellen Rahmenbedingungen des jeweiligen Landes.
Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 138 genannt. Ob der durch Fn. 137 belegte Abschnitt sich dort wörtlich findet, könnte noch geprüft werden.

Ein Hinweis auf die Wörtlichkeit der Übernahme fehlt aber so oder so.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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