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Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht

von Manja Schreiner

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[1.] Msr/Fragment 006 18 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2023-08-07 09:23:14 Hindemith
Deinert 2001, Fragment, Gesichtet, Msr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 6, Zeilen: 18-22
Quelle: Deinert 2001
Seite(n): 369, Zeilen: online
Veränderungen, die die Identität des Unternehmens berühren, werden arbeitsrechtlich erst relevant, wenn sie auf die Betriebsebene durchschlagen, d. h. auch arbeitsorganisatorische Veränderungen mit sich bringen. Der Arbeitgeber bleibt an die bis dahin geltenden Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen gebunden.27

27 Richardi, in: Richardi, BetrVG, § 1 Rn. 89.

Im Grundsatz gilt: Veränderungen, die die Identität des Unternehmens nicht verändern, z.B. Veräußerung der Gesellschaftsanteile, werden arbeitsrechtlich erst relevant, wenn sie auf die Betriebsebene durchschlagen, d.h. auch arbeitsorganisatorische Veränderungen mit sich bringen7. Der Grund liegt darin, dass der Arbeitgeber derselbe bleibt. Er bleibt daher auch an die bis dahin für ihn geltenden Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen gebunden8.

7 Willemsen, in: Willemsen/Hohenstatt/Schweibert (Hrsg.), Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen 1999, Rn. B 5ff.

8 Anders ist dies nur, wenn der Geltungsbereich der Kollektivvereinbarung hernach nicht mehr eröffnet ist, etwa wenn ein Tarifvertrag auf eine bestimmte Rechtsform abstellt und das Unternehmen nach der Maßnahme eine andere Rechtsform erlangt, vgl. MünchArbR-Richardi (Fn. 6), § 33 Rn. 12.

Anmerkungen

Die eigentliche Quelle bleibt ungenannt.

Sichter
(SleepyHollow02), Schumann



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20230807093233