Mkl/Fragment 078 01

Typus BauernOpfer

Bearbeiter SleepyHollow02

Gesichtet

Untersuchte Arbeit: Seite: 078, Zeilen: 1-14

Quelle: Kappel 1996 Seite(n): 31; 34-35, Zeilen: 31: 11-12; 34: 16-24; 35: 1-8

Anwendung von SYSMIN: Die Fazilität dient dazu, die nachteiligen Auswirkungen vorübergehender schwerer Störungen des Bergbausektors auf die Einnahmen dieser Länder abzufangen. Ein Land kann einen Antrag auf Inanspruchnahme von SYSMIN stellen, wenn der Anteil der fraglichen Erzeugnisse an den Gesamtausfuhren vier Jahre in Folge im Schnitt mehr als 15% (10% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder) oder der Anteil der Ausfuhrerlöse für sämtliche Bergbauerzeugnisse 20% oder mehr ausmacht (12% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder sowie der Binnen- und Inselstaaten). Seit Lomé-IV werden nicht rückzahlbare [sic] Zuschüsse vergeben (vgl. Europäische Kommission 1995: 93). Den formulierten Ansprüchen konnte jedoch keines der beiden Subventionssysteme gerecht werden: Als System zur Ausgleichung von Mindereinnahmen bei Exporterlösen sollten die entsprechenden STABEX-Mittel der Diversifizierung dienen. Tatsächlich wurden die ausgezahlten Mittel teilweise für andere Zwecke als die vorgegebenen ausgegeben. Demzufolge kamen Ausgleichszahlungen des STABEX-Fonds keineswegs den entscheidenden Akteuren, den Bauern, zugute.

[Seite 35] Kasten 2: Anwendung von SYSMIN71 Die Fazilität dient dazu, die nachteiligen Auswirkungen vorübergehender schwerer Störungen des Bergbausektors auf die Einnahmen dieser Länder abzufangen. Ein Land kann einen Antrag auf Inanspruchnahme von SYSMIN stellen, wenn der Anteil der fraglichen Erzeugnisse an den Gesamtausfuhren vier Jahre in Folge im Schnitt mehr als 15% (10% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder) oder der Anteil der Ausfuhrerlöse für sämtliche Bergbauerzeugnisse 20% oder mehr ausmacht (12% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder sowie der Binnen- und Inselstaaten). Seit Lomé-IV werden nicht-rückzahlbare Zuschüsse vergeben. [Seite 34] SYSMIN ist im Unterschied zu STABEX kein System zur Erlösstabilisierung, obwohl Erlösminderungen ausgeglichen werden. SYSMIN verfolgt den Zweck, die Zufuhr von Rohstoffen für die rohstoffarme EG zu sichern. SYSMIN-Gelder werden zur Verfügung gestellt, um der Gefahr von Stillegungen der Bergbauproduktion durch sinkende Rohstofferlöse zu entgehen. Diversifizierungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. [...] Vier Länder, Sambia, Zaire, Guinea und Guyana, erhielten von 1980-1990 mehr als zwei Drittel aller zur Verfügung stehenden Mittel (siehe Tabelle 15 ). [...] [Seite 31] Bis 1990 wurden die ausgezahlten Mittel teilweise für andere Zwecke als die vorgesehenen ausgegeben.

Anmerkungen Trotz eines Hinweises auf die Quelle am Ende der Aufzählung bleiben Art und Umfang der Übernahme ungekennzeichnet.

Sichter (SleepyHollow02) Schumann