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| Untersuchte Arbeit: Seite: 148, Zeilen: 1-2, 5-11 |
Quelle: Wikipedia Ewigkeitsklausel 2014 Seite(n): online, Zeilen: 0 |
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| Mit dieser Klausel wollten die Bonner Verfassungsväter im Parlamentarische [sic] Rat nach 1945 den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus begegnen. [Aufgrund der Erfahrungen aus der Weimarer Republik, die direkt in der Diktatur und der Aufhebung der elementaren Menschen und Staatsrechte endete, ohne dass innerhalb der WRV wirksame Schutzklauseln enthalten waren,] wollte man der elementaren Menschenwürde sowie der Strukturprinzipien in Artikel 20 (Republik, Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat) mit einem besonderen Schutz versehen.
Durch diese Ewigkeitsklausel ergibt sich selbst innerhalb des Grundgesetzes eine Normenhierarchie. Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146 GG) kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden45. 45 Josef Isensee, in: Christian Hillgruber/ Christian Waldhoff (Hg.): 60 Jahre Bonner Grundgesetz – eine geglückte Verfassung?, V&R unipress, Göttingen 2010, S. 135, 137. |
Mit dieser Regelung wollte der Parlamentarische Rat den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus begegnen und naturrechtliche Grundsätze in Form der Menschenwürde (vgl. Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) sowie der Strukturprinzipien in Artikel 20 (Republik, Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat) mit einer zusätzlichen Sicherung versehen. Durch diese Ewigkeitsklausel ergibt sich selbst innerhalb des Grundgesetzes eine Normenhierarchie. Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146 GG)[1] kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden.
[1.] Dazu Josef Isensee, in: Christian Hillgruber/Christian Waldhoff (Hg.): 60 Jahre Bonner Grundgesetz – eine geglückte Verfassung?, V&R unipress, Göttingen 2010, S. 135, 137. |
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