von Dr. Klaus-Jochen Becker
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| [1.] Kbe/Fragment 126 06 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2018-06-27 18:30:39 WiseWoman | Fragment, Gesichtet, Kbe, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wikipedia Deutsches Kaiserreich 2014 |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 126, Zeilen: 6-22 |
Quelle: Wikipedia Deutsches Kaiserreich 2014 Seite(n): online, Zeilen: 0 |
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| Die entscheidende Schwäche des Reichstages stellte das Recht des Bundesrat dar, mit Zustimmung des Kaisers das Parlament jederzeit auflösen [sic] und Neuwahlen auszuschreiben konnte [sic]. Die Abgeordneten hatten ein freies Mandat und waren nach dem Verfassungstext nicht an die Aufträge der Wähler gebunden. Mit zunehmender Dauer begannen die Abgeordneten sich in Parteien und Fraktionen zu organisieren.
Der Reichstag war neben dem Bundesrat gleichberechtigtes Organ bei der Verabschiedung von Gesetzen. Dieses zentrale Parlamentsrecht war im Zeitalter des Rechtspositivismus von wachsender Bedeutung, beruhte das Regierungshandeln doch nun im Kern auf Gesetzen statt auf Dekreten der regierenden Monarchen. Kaiserliche Dekrete und Verordnungen der Regierung spielten nach der Entwicklung der Lehre vom Gesetzesvorbehalt nur noch nach parlamentarischer Ermächtigung eine Rolle. Verwaltungsrichtlinien kam nur verwaltungsinterne Wirkung für das Verhalten der staatlichen Beamten und Angestellten zu. Die zweite Kernkompetenz des Parlaments war die Verabschiedung des Haushalts in Form eines Gesetzes. Die Haushaltsdebatte entwickelte sich rasch zur Generaldebatte über das gesamte Handeln der kaiserlichen Regierung und Exekutive. |
Der Bundesrat konnte mit Zustimmung des Kaisers das Parlament jederzeit auflösen und Neuwahlen ausschreiben; die Initiative zur Auflösung ging in der Realität vom Kanzler aus. Die Abgeordneten erhielten als Gegengewicht zum allgemeinen Wahlrecht keine Diäten. Die Abgeordneten hatten ein freies Mandat und waren nach dem Verfassungstext nicht an die Aufträge der Wähler gebunden. Tatsächlich gab es in den ersten Legislaturperioden zahlreiche „wilde Abgeordnete.“ In der Praxis setzte sich freilich nach und nach die Fraktionsbildung durch.
Der Reichstag war neben dem Bundesrat gleichberechtigtes Organ bei der Verabschiedung von Gesetzen. Dieses zentrale Parlamentsrecht war im Zeitalter des Rechtspositivismus von wachsender Bedeutung, beruhte das Regierungshandeln doch im Kern auf Gesetzen. Verordnungen der Regierung spielten nach der Entwicklung der Lehre vom Gesetzesvorbehalt nur noch nach parlamentarischer Ermächtigung eine Rolle. Verwaltungsrichtlinien kam nur verwaltungsinterne Wirkung zu. Die zweite Kernkompetenz des Parlaments war die Verabschiedung des Haushalts in Form eines Gesetzes. Die Haushaltsdebatte entwickelte sich rasch zur Generaldebatte über das gesamte Handeln der Regierung. |
Kein Hinweis auf eine Übernahme. Grammatikalisches Missgeschick beim Umformulieren des ersten Satzes. Versteckte Links zu:
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