von Jakob Kreidl
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| [1.] Jkr/Fragment 086 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-30 08:00:29 Guckar | Fragment, Gesichtet, Jkr, Krause 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 86, Zeilen: 1-14, 103-106 |
Quelle: Krause 2000 Seite(n): 15, Zeilen: 23-35, 107-110 |
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| [Der weitgehende Ausschluss Deutschlands, das zu der Zeit die europäische Prä]sidentschaft innehatte und eigentlich an führender Stelle hätten positioniert sein müssen, wurde in Bonn mit Kritik bedacht. Maßgebend dafür war wohl das hohe Maß an Misstrauen, das besonders in Paris und London gegenüber der rotgrünen Koalition bestanden hatte. Allerdings war es auch Ausdruck der traditionellen Geringschätzung deutscher Diplomatie. Die Verhandlungen wurden in großer Eile geführt. Frankreich und Großbritannien wollten einen Diktat-Frieden, der den Status quo im Kosovo für drei Jahre einfrieren sollte, um dann im Rahmen eines noch zu bestimmenden Verfahrens über dessen zukünftigen Status zu entscheiden. Dieses Verfahren sollte besonders auf den Willen der Bevölkerung Rücksicht nehmen, wobei bis zu einer endgültigen Regelung Institutionen der demokratischen Willensbildung zu schaffen seien.167 Während dieser Zeit sollte eine ständige NATO-Präsenz den Frieden sichern, wobei die NATO-Truppen freien Zugang und freie Durchfahrt im gesamten Territorium Rest-Jugoslawiens erhalten sollten.168
167 Der Text des Interim Agreements for Peace and Self-Government in Kosovo vom 23. 02. 1999 ist abgedruckt in: Wolfgang Petritsch/Karl Kaser/Robert Pichler, Kosovo/Kosova, Mythen, Daten, Fakten, Klagenfurt 1999, S. I - XLIII im Anhang 168 ebenda, Paragraph 8 des Annex B zum Kapitel 7 |
Der weitgehende Ausschluß der Deutschen, die immerhin die europäische Präsidentschaft innehatten und somit im Sinne der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) eigentlich an führender Stelle hätten stehen müssen, wurde in Bonn als brüskierend empfunden. Sie reflektierte das hohe Mißtrauen, welches besonders in Paris und London der rot-grünen Koalition entgegengebracht wurde. Allerdings trat auch hier eine traditionelle Geringschätzung der deutschen Diplomatie zutage.
Die Rambouillet-Verhandlungen wurden in großer Eile und ohne große Umsicht geführt. Sie führten zu einem weitgehend von Frankreich und Großbritannien formulierten Diktat-Frieden, der die Verhältnisse im Kosovo für drei Jahre einfrieren sollte, um dann im Rahmen eines noch zu bestimmenden Verfahrens über dessen zukünftigen Status zu entscheiden. Dieses Verfahren sollte besonders auf den Willen der Bevölkerung Rücksicht nehmen, wobei bis dahin Institutionen der demokratischen Willensbildung zu schaffen seien.46 Während dieser Zeit sollte eine ständige NATO-Präsenz den Frieden sichern, wobei die NATO-Truppen freien [Zugang und freie Durchfahrt im gesamten Territorium Rest-Jugoslawiens erhalten sollten.47] 46 Der Text des Interim Agreements for Peace and Self-Government in Kosovo vom 23.2.1999 ist in voller Länge im Internet zugänglich (http://www.albnet.com/kcc/interim.htm) und gekürzt in der Zeitschrift Internationale Politik, 54.Jg., Mai 1999, S. 104-115. Die Interimsklausel findet sich in Kapitel 8, Art. I, Abs. 3. [47 Vgl. Paragraph 8 des Annexes B zum Kapitel 7 des Interim Agreements.] |
Übernahmen sind nicht gekennzeichnet, die eigentliche Quelle bleibt ungenannt. |
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| [2.] Jkr/Fragment 086 15 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-29 16:15:32 Guckar | Fragment, Gesichtet, Jkr, Joetze 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 86, Zeilen: 15-28 |
Quelle: Joetze 2001 Seite(n): 70, 71, Zeilen: 70: 15-21; 71: 5-22 |
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| Am 14. Februar tagten die Außenminister der Kontaktgruppe in Paris um eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. Der deutsche Ratspräsident Fischer nutzte die Gelegenheit zu einem außerordentlichen EU-Ministerrat, um aufgetretene Informationsdefizite zu befriedigen. Fischer hatte im Anschluss daran ein Treffen mit der jugoslawischen und der albanischen Delegation. Den Serben sagte er als erster, dass eine NATO-Präsenz unabdingbar sei. Er betonte, die NATO würde auch die Sicherheit der Serben im Kosovo und die Erhaltung der territorialen Integrität gewährleisten. Die jugoslawische Politik würde hingegen dazu führen, dass die Souveränität über das Kosovo verloren ginge und die verbliebenen Serben die Provinz verlassen würden. Den Albanern eröfftiete er, dass Deutschland nicht die Unabhängigkeit des Kosovos unterstütze. Einzige Möglichkeit für beide Seiten, ihre Ziele zu erreichen, sei die Entwicklung des Kosovo und der gesamten Region innerhalb Europas. Fischer stieß bei beiden Delegationen auf Unverständnis. In beiden Gesprächen trafen Welten aufeinander. | [Seite 71, Zeilen 15-21]
Die Außenminister der Kontaktgruppe hatten auf ihrer Konferenz in London für diesen Tag eine Überprüfungssitzung vorgesehen. Sie fand am Nachmittag in Paris statt. Der deutsche Ratspräsident nutzte die Gelegenheit zu einem außerordentlichen EU-Ministerrat (ebenfalls in Paris), um das Informationsbedürfnis der kleineren Partner zu befriedigen. Schließlich sprach Fischer nach der KG-Sitzung mit den beiden Parteien. [Seite 71, Zeilen 5-22] Der jugoslawischen Delegation sagte Fischer als erster, daß eine Nato-Präsenz beschlossen und unabdingbar sei. Er betonte, die Nato würde auch die Sicherheit der Serben im Kosovo und die Erhaltung der territorialen Integrität gewährleisten. Die jugoslawische Politik sei »taktisch schlau, aber strategisch kontraproduktiv«. Sie würde dazu führen, daß Jugoslawien die Souveränität über das Kosovo verlieren und die verbliebenen Serben die Provinz verlassen würden. Den Albanern sagte Fischer deutlich, Deutschland unterstütze die Unabhängigkeit des Kosovo nicht. Einzige Möglichkeit für beide Seiten, ihre Ziele zu erreichen, sei die Entwicklung des Kosovo und der gesamten Region innerhalb Europas. Mit diesen Überlegungen hat Fischer die albanischen Delegationsmitglieder, die nach dem Urteil eines Teilnehmers »geistig noch im Jahre 1912 lebten«, überfordert. Ebensowenig konnte Fischer mit seiner Analyse der objektiven serbischen Interessen das Verständnis von Milosevic erreichen. In beiden Gesprächen trafen Welten aufeinander. |
Ein Quellenverweis fehlt. |
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| [3.] Jkr/Fragment 086 33 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-29 16:18:58 Guckar | Fragment, Gesichtet, Jkr, Joetze 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 86, Zeilen: 33-35 |
Quelle: Joetze 2001 Seite(n): 77, 78, Zeilen: 77: 32-33; 78: 1-4 |
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| Sie verhandelten mit Milošević eine Stunde völlig ergebnis- und weithin inhaltslos. Fischer versuchte es dann mit einem Gespräch unter vier Augen, in dem ihm Milošević die berühmte Frage stellte, [was Deutschland eigentlich im Kosovo zu suchen habe.] | [Seite 77, Zeilen 32-33]
Fischer und seine Delegation verhandelten eine Stunde völlig ergebnis- und weithin inhaltslos mit [Seite 78, Zeilen 1-4] einem apathischen Milosevic. Der deutsche Außenminister versuchte es dann mit einem Gespräch unter vier Augen, in dem ihm Milosevic die berühmte Frage stellte, was Deutschland eigentlich im Kosovo zu suchen habe. |
Ein Quellenverweis fehlt. Die Übernahme wird auf der nächsten Seite fortgesetzt. |
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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20130330080155