Jkr/085

Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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[1.] Jkr/Fragment 085 02 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-29 16:11:31 Guckar

Fragment, Gesichtet, Jkr, Joetze 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus Verschleierung

Bearbeiter Hindemith

Gesichtet

Untersuchte Arbeit: Seite: 85, Zeilen: 2-18, 21-26

Quelle: Joetze 2001 Seite(n): 50, 52, 54, 55, 59, Zeilen: 50: 17-26; 52: 5-7; 54: 34-36; 55: 1-4; 59: 25-30

Gegenüber politischen Lösungen, die auf einer einseitigen Verpflichtung Miloševićs aufbauten, wuchs nach den jüngsten Erfahrungen die Skepsis weiter an. Die Idee einer Konferenz nach dem Vorbild von Dayton wurde ernsthaft in Erwägung gezogen. Der außenpolitische Berater der Bundesregierung, Michael Steiner schilderte dem Bundeskanzler die internationale Situation nach Račak so, dass sich die Aufmerksamkeit schlagartig von der UÇK auf die serbische Seite verlagert hat und nun verstärkte diplomatische Aktivitäten mit dem Ziel einer neu ausgerichteten Kosovopolitik notwendig seien. Das Auswärtige Amt befürwortete geschlossen eine Konferenzlösung, setzte aber auch darauf, die militärische Drohung durch den ACTORD aufrecht zu erhalten. Am 27. Januar kamen Schröder, Fischer und Scharping zusammen, um über die nationalen Voraussetzungen für eine Neufassung des ACTORD mit der konkreten Bombendrohung für den Fall des Scheiterns einer Verhandlungslösung zu beraten. Man war sich einig, dass NATO-Generalsekretär Solana sie nicht in eigener Verantwortung in Kraft setzen, und damit eine Automatik auslösen dürfe, sondern in einem genau festzulegenden Konsultationsverfahren, in das Bonn einzubinden sei. [...] In einer denkwürdigen Sitzung165 des NATO-Rates stimmte dieser zu, dass der Generalsekretär der NATO Luftschläge gegen Ziele auf dem Gebiet der Bundesrepublik Jugoslawien autorisieren durfte. Der Ausschluss der Automatik, also die Verpflichtung Solanas zur Konsultation der Bündnismitglieder, stand, zur Beruhigung Bonns, ausdrücklich in dem Beschluss. 165 Vgl. NATO-Rat ermächtigt Solana zur Anordnung von Luftschlägen, SZ vom 31.01. 1999

[Seite 50, Zeilen 17-26] Gegenüber politischen Lösungen, die auf einer einseitigen Verpflichtung Belgrads aufbauten, wuchs die Skepsis. Die Idee einer Konferenz nach dem Vorbild von Dayton gewann an Boden. Abteilungsleiter Michael Steiner schildert dem Bundeskanzler die internationale Situation kurz nach Racak so: »Mit dem Massaker an Zivilisten in Racak hat Belgrad die internationale Aufmerksamkeit, die sich verstärkt UCK-Aktivitäten zuwandte, schlagartig auf sich gelenkt ... Verstärkte diplomatische Aktivitäten ... Partner denken über eine neue Kosovopolitik nach.« [Seite 52, Zeilen 5-7] Die Spitze des Auswärtigen Amtes optierte geschlossen für diese Lösung. Aber sie befürwortete auch, die militärische Drohung durch den ACTORD aufrechtzuerhalten. [Seite 54, Zeilen 34-36] Am 27. Januar besprachen sich Schröder, Fischer und Scharping über die nationalen Voraussetzungen für eine Neufassung des ACTORD in der Nato. Generalsekretär Solana dürfe sie [Seite 55, Zeilen 1-4] nicht in »eigener Verantwortung« in Kraft setzen - das heißt: nach einem Anruf in Washington sondern in einem genau festzulegenden Konsultationsverfahren, in das Bonn einzuschalten sei. [Seite 59, Zeilen 25-30] Der entscheidende Satz in der Erklärung des Nato-Rats lautete: »Der Rat hat deshalb heute zugestimmt, daß der Generalsekretär der Nato Luftschläge gegen Ziele auf dem Gebiet der BRJ autorisieren darf.« Der Ausschluss der »Automatik«, also die Verpflichtung Solanas zur Konsultation der Mitglieder, stand, zur Beruhigung Bonns, ausdrücklich in der Erklärung.

Anmerkungen Ein Quellenverweis fehlt. Die Quelle ist erkennbar, trotz gewisser Ergänzungen, Kürzungen und Anpassungen des Autors.

Sichter (Hindemith), Guckar

[2.] Jkr/Fragment 085 21 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-28 22:47:54 Guckar

BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jkr, Krause 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus BauernOpfer

Bearbeiter Graf Isolan

Gesichtet

Untersuchte Arbeit: Seite: 85, Zeilen: 21-24, 26-37, 101-104

Quelle: Krause 2000 Seite(n): 15, Zeilen: 4-15, 23-26, 101-106

[Seite 85, Zeilen 21-24] In einer denkwürdigen Sitzung165 des NATO-Rates stimmte dieser zu, dass der Generalsekretär der NATO Luftschläge gegen Ziele auf dem Gebiet der Bundesrepublik Jugoslawien autorisieren durfte. [Seite 85, Zeilen 26-37] Solana wurde zu einem Gespräch nach Belgrad entsandt, um Milošević zum Einlenken zu bewegen. Der NATO-Beschluss machte jedoch auf ihn wenig Eindruck, so dass Solana am 31. Januar ohne greifbares Ergebnis zurückkam. Daraufhin haben sich Frankreich, Großbritannien und die USA entschlossen, mit einer neuen diplomatischen Initiative einen letzten Versuch zu wagen, die sich deutlich abzeichnende Eskalation zu verhindern. Formell im Rahmen der Kontaktgruppe und mit deren Aufgaben beauftragt,166 tatsächlich jedoch unter partiellem Ausschluss Deutschlands, Italiens und Russlands, luden sie zum 6. Februar Vertreter der Albaner und Serbiens nach Rambouillet in Frankreich ein, um hier eine politische Lösung für das Kosovo praktisch zu erzwingen.166a Der weitgehende Ausschluss Deutschlands, das zu der Zeit die europäische Prä[sidentschaft innehatte und eigentlich an führender Stelle hätten positioniert sein müssen, wurde in Bonn mit Kritik bedacht.] 165 Vgl. NATO-Rat ermächtigt Solana zur Anordnung von Luftschlägen, SZ vom 31.01. 1999 166 Auf einer Sitzung der Kontaktgruppe in London wurden am 29. Januar 1999 die Grundlinien für die neue Initiative beschlossen, siehe hierzu: http://www.ohr.int/docu/d990129a.htm; vgl. auch: Neue Züricher Zeitung (NZZ) vom 02. 02. 1999 [166a Zum Ablauf und Verlauf der Verhandlungen vgl. auch unten, Kap. 2.6.; siehe auch: Krause, a.a.O. (Anm. 129), S. 410]

[Seite 15, Zeilen 4-15] Die NATO reagierte am 30. Januar mit einem eher symbolischen Schritt: sie autorisierte Generalsekretär Solana, den Einsatz von NATO-Luftstreitkräften anzuordnen, ohne daß zuvor eine Beratung im NATO-Rat stattfinden solle, und entsandte ihn zu einem Gespräch nach Belgrad, um Milosevic zum Einlenken zu bewegen.44 Dieser Beschluß machte auf Milosevic wenig Eindruck, denn Solana kam am 31. Januar ohne Ergebnis von den Gesprächen aus Belgrad zurück. In dieser Situation entschlossen sich Großbritannien, Frankreich und die USA, mit einer neuen diplomatischen Initiative einen letzten Versuch zu wagen, die bevorstehende Eskalation zu verhindern. Formell im Rahmen der Kontaktgruppe und mit deren Vorgaben beauftragt,45 tatsächlich jedoch unter partiellem Ausschluß der Deutschen und der Russen, luden sie am 6. Februar 1999 Vertreter der Albaner und Serbiens nach Rambouillet in Frankreich ein, um hier eine politische Lösung für Kosovo praktisch zu erzwingen. [Seite 15, Zeilen 23-26] Der weitgehende Ausschluß der Deutschen, die immerhin die europäische Präsidentschaft innehatten und somit im Sinne der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) eigentlich an führender Stelle hätten stehen müssen, wurde in Bonn als brüskierend empfunden. 44 Vgl. “NATO-Rat ermächtigt Solana zur Anordnung von Luftschlägen”, in: SZ vom 31.1.1999. 45 Die Grundlinien wurden am 29. Januar 1999 auf einer Sitzung der Kontaktgruppe in London beschlossen (Text der Conclusions im Internet: http://www.ohr.int/docu/d990129a.htm); am 1. Februar wurde der Textentwurf von der Belgrader Tageszeitung Politika veröffentlicht; vgl. “Ein Weg zum Frieden in Kosovo?” in: Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 2.2.1999.

Anmerkungen Die Übernahmen sind völlig inadäquat gekennzeichnet.

Sichter (Graf Isolan), Guckar

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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Sotho Tal Ker, Zeitstempel: 20130806202011