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| Untersuchte Arbeit: Seite: 49, Zeilen: 1 ff. (komplett) |
Quelle: Kleinfeld 1997 Seite(n): 317, 318, 320, 321, Zeilen: 317: 21 ff.; 318: 5 ff., 16 ff., 25 ff., 39 ff.; 320: 29 ff., 36 ff.; 321: 1 |
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| [Mit der Zunahme des Bedürfnisses nach regionalpolitischer Steuerung durch die meisten Ministerien sind neue regionale] Zusammenarbeitsgebiete gebildet worden. Sie sollen zentralstaatlich vorgegebene Rahmenbedingungen und Ressourcen in einem vertikalen Politikverbund zwischen Reich, Provinzen, Regionen, Großstädten, Gemeinden sowie wichtigen privatwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteuren regional abstimmen.
2.2.4 Spezifika der regionalen politischen Kultur Je kleiner der räumliche Maßstab einer Verwaltungsebene, um so größer ist der Bedarf an Zusammenarbeitsformen. Daher findet dies in den Niederlanden auf der Ebene der Gemeinden sehr viel häufiger Anwendung als auf der Ebene der Provinzen. Interkommunale Kooperation und regionale Problemverarbeitung [und damit das Verhältnis von Provinzen und Gemeinden] sind in den Niederlanden immer in einem engen Zusammenhang gesehen worden, wiederholt sogar synonym verwendet worden. Einen weiteren Aspekt zur Lösung des zu kleinen oder nicht optimal zugeschnittenen Maßstabs der kommunalen Ebene bilden kommunale Gebietsreformen. Diese müssen als förmliches Gesetz vom niederländischen Parlament beschlossen werden. Bei den meisten Gebietsreformverfahren kommt den Provinzen eine initiierende und koordinierende Funktion zu. Einen weiteren Gesichtspunkt zur Lösung kommunaler Maßstabprozesse bilden supra- und interkommunale Formen einer funktional begrenzten Zusammenarbeit vor allem bei der Erstellung und Bereithaltung von Dienstleistungen und Infrastruktureinrichtungen. Als Beitrag zur Lösung der regionalen Frage wurden Formen interkommunaler Zusammenarbeit jedoch schon bald wieder als unzureichend angesehen - obgleich empirisch aussagekräftige Analysen über ihre Arbeit bis heute immer noch selten sind. Im Rahmen der allgemeinen verwaltungspolitischen Reformdiskussion Mitte der 60er Jahre wurden anstelle vieler funktionaler Zweckverbände die Gründung von „gewesten“140 initiiert. Der schmale Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der Provinzen ließ bis in die Nachkriegszeit hinein Fragen der räumlichen Ausdehnung der Provinzen als ein eher untergeordnetes Problem erscheinen. Gegen die bestehenden Provinzen lassen sich drei Argumente auflisten:
140 Mit ihnen sollte eine neue territoriale Verwaltungsstruktur geschaffen werden, welche die Siedlungskerne mit ihrem jeweiligen Umland bzw. Versorgungsgebiet zur Grundlage haben sollte. Zitiert nach Kleinfeld und Toonen, The Netherlands, a.a.O., p. 92. 141 Ebenda p. 145. |
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Liegt der Akzent bei den „dekonzentrierten Außenbehörden“ primär auf dem Aspekt technisch-administrativer Umsetzung und Kontrolle, so sind mit Zunahme des Bedürfnisses nach regionalpolitischer Steuerung durch die meisten Ministerien neue sog. sektorale Fachregionen bzw. regionale Zusammenarbeitsgebiete gebildet worden. Sie sollen zentralstaatlich vorgegebene Rahmenbedingungen und Ressourcen in einem vertikalen Politikverbund zwischen Reich, Provinzen, Regionen, Großstädten, Gemeinden sowie wichtigen privatwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteuren regional abstimmen. [Seite 318] 1.4 Interkommunale Zusammenarbeitsformen als Formen funktionaler Dezentralisation Je kleiner der räumliche Maßstab einer Verwaltungsebene, um so größer wird in aller Regel der Bedarf an Zusammenarbeitsformen ausfallen. Von daher macht man von ihnen in den Niederlanden auf der Ebene der Gemeinden sehr viel häufigeren Gebrauch als auf der Ebene der Provinzen (zudem sind hier die Muster der Zusammenarbeit räumlich gebündelter). Interkommunale Kooperation und regionale Problemverarbeitung (und damit das Verhältnis von Provinzen und Gemeinden) sind in den Niederlanden immer in einem engen Zusammenhang gesehen worden, zeitweilig sogar in eins gesetzt worden. [...] Eine weitere Form zur Lösung des zu kleinen oder nicht optimal zugeschnittenen Maßstab der kommunalen Ebene bildeten kommunale Gebietsreformen. Diese müssen als förmliches Gesetz vom niederländischen Parlament beschlossen werden. Bei denen meisten Gebietsreformverfahren kommt den Provinzen eine initiierende und koordinierende Funktion zu. [...] Eine dritte Form zur Lösung kommunaler Maßstabsprobleme bilden supra- und interkommunale Formen einer funktional begrenzten Zusammenarbeit vor allem bei der Erstellung und Bereithaltung von Dienstleistungen und Infrastruktureinrichtungen. [...] Als Beitrag zur Lösung der „regionalen Frage“ wurden Formen interkommunaler Zusammenarbeit jedoch schon bald wieder als unzureichend betrachtet - obgleich empirisch gehaltvolle Analysen über ihre Arbeit bis heute noch immer selten sind. Im Rahmen der allgemeinen verwaltungspolitischen Reformdiskussion Mitte der 60er Jahre wurden anstelle der vielen funktionalen Zweckverbände die Schaffung von gewesten in die Diskussion eingeführt. Mit ihnen sollte eine neue territoriale Verwaltungsstruktur geschaffen werden, welche die Siedlungskerne mit ihrem jeweiligen Umland bzw. Versorgungsgebiet zur Grundlage haben sollte. [Seite 320] 2.2 Räumlicher Maßstab der Provinzen Der schmale Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich der Provinzen ließ bis in die Nachkriegszeit hinein Fragen des räumlichen Zuschnitts der Provinzen als ein eher untergeordnetes Problem erscheinen. Gegen die bestehenden Provinzen werden im wesentlichen drei Argumente angeführt: [...]
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