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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Cassiopeia30
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 46, Zeilen:
Quelle: Merten 1991
Seite(n): 65, Zeilen:
Einigungsvertrag und Vertragsgesetz gehen, indem sie durch ausdrückliche

Wortlautänderung des Grundgesetzes es gemäß Art. 4 EinigungsV zugleich materiell-rechtlich ändern und ergänzen, über eine bloße klarstellende Ergänzung freilich hinaus[3].

[3] Stern, Die Wiederherstellung der staatlichen Einheit, in: Stern/Schmidt-Bleibtreu, Bd. 2, S. 3 (40); Merten, Grundfragen des Einigungsvertrages, S. 65.

Sicherlich hat das Einigungsvertragsgesetz den Text des Einigungsvertrages

inkorporiert und geht damit, worauf Stern[96] hinweist, „über eine bloße Klarstellung, wie sie bei Art. 79 Abs. 1 Satz 2 GG genügt, hinaus".

[96] In: Stern / Schmidt-Bleibtreu, Einigungsvertrag, S. 40.

Anmerkungen
Sichter